Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt,

1. die Begründung zu Änderungen in der Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis zu nehmen
    und    

2. die als Anlage 1 gekennzeichnete 8. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreini-

    gung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein

    vom 13.12.2006.


 

Mitglied Beckschaefer stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.