Sitzung: 20.03.2014 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 15 1180/2014
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Betriebsausschuss nimmt den mündlich vorgetragenen Zwischenbericht
der
Betriebsleitung zur Kenntnis
Herr Gruyters begrüßt ebenfalls alle Anwesenden und verweist auf den der
Einladung beigefügten aktualisierten Bauzeitenplan. Er teilt mit, dass aufgrund
der milden Witterung einige Projekte bereits vor der Planzeit in Angriff
genommen werden konnten.
Herr Tepaß fragt an, wie es sich mit den Kosten für den neuen
Kanalanschluss für die Firma Johnson Matthey verhält. Herr Gruyters führt
hierzu aus, dass die Firma einen eigenen Kanalanschluss beantragt hat. Hierzu
muss ein Bauwerk an die vorhandene Druckrohrleitung aus Elten kommend
geschaffen werden. Die entstehenden Kosten werden ausschließlich von der Firma
Johnson Matthey übernommen und sind daher auch im Wirtschaftsplan 2014 nicht
enthalten.
Der zweite Punkt des Zwischenberichtes beinhaltet einen
Sachstandsbericht zum Thema „Dichtheitsprüfung“. Zunächst stellt Herr Gruyters
Frau Schalkowski vor, die von der TWE GmbH zur Bearbeitung dieses
Tätigkeitsfelds eingestellt wurde. In dem vorgelegten Zwischenbericht ist die
aktuelle Rechtslage dargestellt und zusammnegefasst. Zum Jahresende hin wird
die Betriebsleitung eine neu gefasste Entwässerungssatzung vorlegen, welche die
Aktualisierungen berücksichtigt. Sie soll auf Grundlage der Mustersatzung des
Städte- und Gemeindebundes entstehen.
Insgesamt sind es ca. 800 Objekte, welche in der Wasserschutzzone
liegen, bei denen eine Dichheitsprüfung vorgenommen werden muss. 400 davon
müssen dies bis Ende 2015 tun, weil ihre Häuser vor 1965 an den Kanal
angeschlossen wurden. Die übrigen haben Zeit bis 2020. Alle betroffenen
Eigentümer werden rechtzeittig angeschrieben. Zudem sollen von Frau Schalkowski
organisierte Informationsveranstaltungen zu diesem Thema stattfinden. Eine
Liste von zertifizierten Firmen, die eine entsprechende Prüfung durchführen
können, ist unter folgendem Link zu finden: http://www.sadipa.it.nrw.de/sadipa/