Kenntnisnahme

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein zur Kenntnis.

 

Herr Kemkes erklärt, dass die Pläne auf holländischer Seite eine Stellung von zwei Windradreihen vorsehen. Diese befinden sich in Grenznähe zum Emmericher Stadtgebiet und grenzen unmittelbar an das Naturschutzgebiet in der Hetter. Es werden die gleichen Abstandserfordernisse eingefordert, wie es auf deutscher Seite vorgesehen wäre. Dies entspricht einem Abstand von 1.000 m. Mit der Stellungnahme befindet man sich im Einklang mit dem Kreis Kleve.

 

Mitglied Beckschaefer stellt zum einen die Frage, ob die Windkraftanlagen die 1.000 m zum Wohngebiet der Stadt ‘s-Heerenberg einhält und zum anderen, ob die Niederländer zum Einhalten deutscher Gesetze gezwungen werden können.

Herr Kemkes erläutert, dass die Stadt Emmerich am Rhein als Nachbarkommune in dem Verfahren beteiligt ist und somit der Abstand von 1.000 m gefordert werden kann. Die Forderung von 1.000 m zu Naturschutzgebieten gilt nicht für die Einhaltung von Abständen zu Wohnflächen. Es handelt sich hierbei um EU-Recht und diese sollte ebenfalls in den Niederlanden eingehalten werden. Er erklärt, dass der genaue Abstand nicht bekannt sei, dies sei jedoch im Genehmigungsverfahren emissionsschutzrechtlich beachtet worden.