Sitzung: 29.04.2014 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitglied Bartels stellt die Frage, ob bereits
genehmigungsfähige Pläne für den Neumarkt vorliegen.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass
bereits in der Vergangenheit dargelegt wurde, wie der ungefähre Projektablauf
ausschaut. Genehmigungsfähige Pläne im Sinne von Bauleitplanung liegen bislang
nicht vor. Es gibt erste Entwürfe aus dem angestoßenen Verfahren. Momentan ist
man mit der Änderung der Pläne beschäftigt. Es ist geplant in der Ratssitzung
am 13.05.2014 eine Information zu geben, die alle Themen, wie Hochbauplanung,
Bauleitplanung und bauordnungsrechtlichen Fragen abdeckt. Voraussichtlich wird
Anfang Juli eine Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung notwendig sein,
die den Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss des Bebauungsplanentwurfs
beinhaltet.
Erster Beigeordner Dr. Wachs bestätigt die
Anfrage von Mitglied Bartels, dass diese Information am 13.05.2014 im
öffentlichen Teil der Ratssitzung bekanntgegeben wird.