Mitglied Bartels stellt die Frage, ob bereits genehmigungsfähige Pläne für den Neumarkt vorliegen.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass bereits in der Vergangenheit dargelegt wurde, wie der ungefähre Projektablauf ausschaut. Genehmigungsfähige Pläne im Sinne von Bauleitplanung liegen bislang nicht vor. Es gibt erste Entwürfe aus dem angestoßenen Verfahren. Momentan ist man mit der Änderung der Pläne beschäftigt. Es ist geplant in der Ratssitzung am 13.05.2014 eine Information zu geben, die alle Themen, wie Hochbauplanung, Bauleitplanung und bauordnungsrechtlichen Fragen abdeckt. Voraussichtlich wird Anfang Juli eine Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung notwendig sein, die den Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss des Bebauungsplanentwurfs beinhaltet.

Erster Beigeordner Dr. Wachs bestätigt die Anfrage von Mitglied Bartels, dass diese Information am 13.05.2014 im öffentlichen Teil der Ratssitzung bekanntgegeben wird.