Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, im Haushalt 2015 die entsprechenden Haushaltsmittel für die hier vorgeschlagene Schulwegsicherungsmaßnahme bereitzustellen.

 

Herr Kemkes erläutert die Vorlage.

 

Mitglied Reintjes möchte erklärt haben, was mit Drempel gemeint ist. In der Vorlage steht, dass der bestehende Drempel verkürzt wird, aber bestehen bleibt. Ist mit dem Drempel das rauf- und runterfahren gemeint, was im Stadtgebiet gar nicht mehr gewollt ist?

 

Herr Kemkes erklärt, dass erst einmal nur die grundsätzliche Aussage getroffen werden soll, die Mittel bereit zu stellen, um diese Maßnahme zu bauen. Die Verwaltung wird dann in einer anderen Sitzung die eigentliche Planung, wenn sie fertig ist, dem Ausschuss vorstellen

Vorsitzender Jansen erklärt den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, dass in dieser Sitzung nur darüber zu beschließen ist, dass die Haushaltsmittel im Haushalt 2015 zur Verfügung gestellt werden und dass der Beschlussvorschlag dahingehend ergänzt wird, dass eine Förderung für 2 Anlagen zu beantragen ist. Wenn die Planung fertig ist, wird diese dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt.

 

Mitglied Kaiser entgegnet, dass wenn er sich den Buskap auf dem Nollenburger Weg ansieht, er sich fragt, was da 58.000 Euro kostet.

 

Herr Kemkes erwidert, dass diese Kosten von einem Ingenieurbüro aufgestellt worden sind. Dabei handelt es sich um Kosten u. a. für die Angleichung von Gehwegflächen, die Veränderung der Entwässerungsrinnen, Anpassung von Höhen usw.

 

Mitglied ten Brink spricht die bestehenden Bodenwellen am Grollschen Weg an. Er meint, der Ausschuss sollte, doch wenigsten darüber nachdenken, ob die Bodenwellen bestehen bleiben sollen oder nicht.

 

Vorsitzender Jansen macht noch einmal deutlich, dass in der heutigen Sitzung des ASE nur darüber beschlossen werden soll, dass Mittel im Haushalt 2015 zur Verfügung stehen werden und dass ein entsprechender Förderungsantrag für 2 Anlagen auf den Weg gebracht wird. Über technische Planungen, auch die, die jetzt schon angesprochen worden sind, kann erst in einer zukünftigen ASE-Sitzung diskutiert werden, wenn das Planungsbüro eine fertige Planung erstellt hat.

 

Herr Kemkes macht den Vorschlag, dies schon jetzt als Prüfauftrag mitzunehmen, die Bodenwellen zu entfernen und das Pflaster eben zu verlegen.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Antrag, nach Vorlage zu beschließen, abstimmen.