Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Sozialausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Herr Sterbenk stellt die Aufgaben des Fachbereiches 7 – Arbeit und Soziales - anhand

einer Powerpoint-Präsentation vor. Die Unterlagen waren den Ausschussmitgliedern

bereits vorab mit der Einladung zugestellt worden.

 

Zum Asylbereich ergänzt Herr Sterbenk noch, dass zurzeit 87 Asylbewerber in

Emmerich sind und dass die Stadt derzeit mit -7 unter der Quote liege. Diese Quote

könne sich jedoch schnell ändern. Herr Sterbenk führt weiter aus, dass die Kosten für

den Asylbereich aufgrund der vermehrten Zuweisungen im Jahre 2014 – Anfang 2014

waren 46 Asylbewerber in Emmerich, zurzeit sind es 87 – deutlich höher ausfallen

werden, auch wenn sich der Landeszuschuss von 137.000 €  im Jahre 2013 auf

199.000 € im Jahre 2014 erhöht hat. Um den Ausschussmitgliedern einen Überblick

 über die verschiedenen Unterbringungsorte der Asylbewerber sowie ihre Nationalitäten

zu geben, wird eine Liste verteilt. Diese ist ebenfalls dieser Niederschrift beigefügt.

 

Bürgermeister Diks hebt hervor, dass das Anmieten von Wohnungen auf dem freien

Wohnungsmarkt nicht nur schwierig sei, sondern dadurch auch die Betreuung

komplexer werde. Er betont, dass man sich mittelfristig darüber Gedanken machen

müsse, einen Standort  zu finden, an dem mehrere Asylbewerber zentral untergebracht

werden können.

 

Die Frage von Mitglied Sommers-Luitwieler, ob Asylbewerber Kindergeld erhalten und

arbeiten dürfen, wird von Herrn Sterbenk verneint. Auf die Frage von Mitglied Hübers,

ob mehr Personal für den Asylbereich benötigt wird, teilt Herr Sterbenk mit, dass

dort bereits zur Jahresmitte um einen weiteren Mitarbeiter aufgestockt wurde. Eine

weitere Frage von Mitglied Hübers lautet, wann die Stadt Emmerich am Rhein Mitteilung

von den Zuweisungen bekommt. Herr Sterbenk beantwortet dies mit einer Woche bis

zu vier Tagen. Mitglied Stevens möchte wissen, von wo die Zuteilungen kommen. Herr

Sterbenk teilt mit, dass die Asylbewerber von der Bezirksregierung Arnsberg

zugewiesen werden. Die Frage von Mitglied Kulka, ob die 21 Kinder in Familie leben,

wird bejaht. Auf ihre Frage nach den Verständigungsmöglichkeiten teilt Herr Sterbenk

mit, dass 15 bis 20 Asylbewerber an einem Deutschkurs teilnehmen, den Herr Säger mit

einem Team in der Europa-Hauptschule zweimal wöchentlich anbietet.

 

Mitglied Bartels möchte zu den SGB II-Zahlen wissen, warum diese noch vor zwei

Jahren erheblich niedriger waren und ob es nicht möglich ist, freie Stellen bei der BLG

aus der SGB II-Klientel zu besetzen. Er habe gehört, dass dort Auswärtige arbeiten

würden. Er äußert sich verwundert darüber, dass sich nur wenige SGB II-Kunden für

eine Vermittlung eignen. Den Anstieg der Zahlen erklärt Herr Sterbenk damit, dass der

niederländische  Arbeitsmarkt weggebrochen ist und dass dort viele Osteuropäer

Stellen besetzen.

 

Bürgermeister Diks betont, dass es gut sei, dass es eine Firma wie die BLG gebe, da

diese auch niedrigschwellige Arbeit anbiete. Bei Beginn vor sieben Jahren habe die

BLG 170 bis 200 Arbeitsplätze versprochen. In Spitzenzeiten waren dort 500 Mitarbeiter

beschäftigt, jetzt noch rund 300. Zu den 1000 Bedarfsgemeinschaften vor zwei Jahren

auf nunmehr 1200 Bedarfsgemeinschaften angestiegenen Zahlen führt er aus, dass

auch die Arbeitslosenquote für Emmerich und Rees gemeinsam von 7,5 % auf 9 %

gestiegen sei. Mit 130 bis 140 monatlichen Vermittlungen sei die Quote nicht schlecht,

doch Neuanträge führten dazu, dass sich der Saldo nur geringfügig verändere.

 

Die Vorsitzende bedankt sich  bei Herrn Sterbenk für den ausführlichen Bericht.