Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage.

 

Mitglied Spiertz möchte wissen, ob es im Umkehrschluss heißt, dass die Bürger, die sich jetzt melden, weil sie Probleme an ihren Häusern haben, sich jetzt auch an die Stadt wenden mögen und dann wird das mit in die Stellungnahme rein genommen oder macht die Stadt das von sich aus.

 

Herr Kemkes  erläutert, dass die Verwaltung das Thema, wie alle anderen Themen, z. B. Lärmschutz, Erschütterungsschutz, in die Stellungnahme der Verwaltung mit einbezieht, jedoch nicht explizit auf einzelne Anträge eines Wohnhauses bezogen. Das ist eine Angelegenheit, was die Betroffenen selbst, in ihrem eigenen Verfahren einbringen sollten.

Die Verwaltung wird in den Informationsveranstaltungen darauf nochmal hinweisen.

Bei dem Planfeststellungsabschnitt in Elten wird es vermutlich ähnlich ablaufen wie bisher.

Die Verwaltung wird eine rein rechtliche Informationsveranstaltung machen, wie der Bürger  sich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens verhalten sollte. Dr. Oerder wird auch wieder dabei sein. Die Bahn wird von sich aus eine separate Veranstaltung durchführen.

 

Mitglied Gerritschen äußert den Wunsch, dass die Verwaltung den betroffenen Bürgern die Informationen aus der Vorlage zur Sachdarstellung zukommen lässt, damit die Bürger nicht das Gefühl bekommen, sie werden allein gelassen. Er fragt weiter, warum der Ausschuss die Vorlage nur zu Kenntnis nimmt und keinen Beschlussvorschlag aus dem letzten Absatz der Verwaltungsvorlage macht.

 

Mitglied ten Brink möchte zunächst zu den Erschütterungsschutzmaßnahmen im Bereich Elten Stellung nehmen. Er hat erfahren, dass in Elten alle drei Gleise Erschütterungsschutzmaßnahmen bekommen. Abgestuft für das neue 3. Gleis kommt überwiegend ein Trogbauwerk, die beiden anderen Gleise bekommen besohlte Schwellen. Das sind zusätzliche Maßnahmen, die die Bahn dort vornimmt, um die Erschütterungswerte zu mindern.

Dann macht Mitglied ten Brink noch mal deutlich, dass jeder Einwohner in Emmerich, Elten oder sonst wo seine Bedenken und Gründe selber zu beantragen hat um seine Ansprüche zu wahren. Dieses muss er persönlich tun. In jeder Veranstaltung zu den einzelnen Planungsabschnitten wird dies immer wieder deutlich gesagt.