Sitzung: 11.09.2014 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 16 0097/2014
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten
Jahresabschlüsse der kostenrechnenden Einrichtungen der Kommunalbetriebe
Emmerich am Rhein nach KAG zur Kenntnis.
Herr Gruyters führt aus, dass das KAG
die maßgebende Vorschrift hinsichtlich der Gebührenkalkulation ist und
erläutert die Entwicklung der Gebührenausgleichsrücklage. Im Betriebszweig
Abwasser weist zwar der Klärwerksbereich ein Defizit aus, der Bereich Kanal
aber einen wesentlich höheren Überschuss. Dieser Entwicklung wurde schon in der
Gebührenkalkulation für das Jahr 2014 mit einer Senkung der Kanal- und einer
leichten Erhöhung der Klärwerksgebühren Rechnung getragen. Ob für 2015 eine
Anpassung vorgenommen werden muss, wird sich im Rahmen der Erstellung
desWirtschaftsplanes 2015 gegen Ende des Jahres entscheiden. Herr Gruyters
informiert in diesem Zusammenhang, dass die TWE das Betriebsführungsentgelt in
2015 nicht erhöhen wird.
In der Straßenreinigung konnte das
Defizit aus 2010 inzwischen auf knapp 46 T€ gesenkt werden. Voraussichtlich ist
hier keine Gebührenanpassung notwendig. Beim Abfall wurde ein Überschuss
erwirtschaftet, der in der Gebührensenkung für das Jahr 2014 berücksichtig
wurde. Auch hier ist keine Anpassung notwendig. Der Bereich Friedhof hat mit
einem leichten Überschuss abgeschlossen, obwohl für 2013 keine Gebührenerhöhung
stattgefunden hat. Dieser wurde durch Einsparungen im Personalbereich aber auch
höhere Bestattungszahlen verursacht. Dennoch besteht hier ein Defizit. Zu
Beginn des Jahres sind die Gebühren leicht
angehoben worden, um langfristig einen Ausgleich zu erreichen.
Herr Spiegelhoff bittet um die Zahl
der Sterbefälle der letzten Jahre zum Vergleich. Nachfolgend werden hier, wie
gewünscht, die Zahlen für Bestattungen, Verlängerungen und Nutzung des
Aufbahrungsraumes der letzten drei Jahre nachgetragen:
2011 2012 2013
Bestattungen
208 218 241
davon Neuerwerb 114 116 133
Verlängerungen gesamt
130 129 169
(auch ohne Bestattung)
verlängerte Jahre 2469 2418 2741
Nutzung Kühlraum in Tagen 505 482 608