Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat wählt  folgende Personen zu namentlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen des Wahlausschusses

 

Für Beisitzer Mölder, Manfred                        Braun, Lisa

 

Für Beisitzerin Trüpschuch, Elke                    Zapp, Danielle

 

Weiterhin benennt der Rat den sachkundigen Bürger Herrn Steffen Jök als Stellvertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung für den sachkundigen Bürger Herrn Harald Peschel.


 

Mitglied Mölder benennt die namentlichen Stellvertreter/innen für den Wahlausschuss

 

Für Beisitzer Mölder, Manfred                        Braun, Lisa

Für Beisitzerin Trüpschuch, Elke                    Zapp, Danielle

 

 

Aufgrund der Nachbenennung der Embrica-Fraktion für den Wahlausschuss teilt Frau Lebbing tim Zusammenhang  der Wortmeldungen der Mitglieder Meschkapowitz und Gertsen mit, dass  die Ausschussbesetzung aufgrund eines einheitlichen Wahlvorschlages erzielt wurde. Um diesen einheitlichen Wahlvorschlag zu erzielen, fand am 10.06.2014 ein interfraktionelles  Gespräch statt. In dem Protokoll ist festgehalten, dass Konsens darüber erzielt wurde, dass das Recht auf Benennung sachkundiger Bürger im Verlauf der anstehenden Ratsperiode auf Basis Hare/Niemeyer bestehen bleibt, auch wenn Fraktionen vereinzelt nicht von ihrem Recht Gebrauch machen, die maximale Anzahl der ihnen zustehenden Sitzung mit Sachkundigen Bürgern zu besetzen.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, die Nachbesetzung der Embrica-Fraktion für den Wahlausschusses und den Wahlprüfungsausschusses in der nächsten Sitzung des Rates durchzuführen.

 

Mitglied Kukulies benennt für den Ausschuss für Stadtentwicklung den sachkundigen Bürger Herrn Steffen Jök als Stellvertreter für Harald Peschel.

 

Der Vorsitzende lässt über die Vorschläge der Mitglieder Mölder und Kukulies abstimmen.