Sitzung: 16.09.2014 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 01 - 16 0115/2014
Beschlussvorschlag
Der Rat wählt folgende Personen zu
namentlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen des Wahlausschusses
Für Beisitzer Mölder, Manfred Braun,
Lisa
Für Beisitzerin Trüpschuch, Elke Zapp,
Danielle
Weiterhin benennt der Rat den sachkundigen Bürger Herrn Steffen Jök als
Stellvertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung für den sachkundigen Bürger
Herrn Harald Peschel.
Mitglied Mölder benennt die namentlichen Stellvertreter/innen für den Wahlausschuss
Für Beisitzer Mölder, Manfred Braun, Lisa
Für Beisitzerin Trüpschuch, Elke Zapp, Danielle
Aufgrund der Nachbenennung der Embrica-Fraktion für den Wahlausschuss teilt Frau Lebbing tim Zusammenhang der Wortmeldungen der Mitglieder Meschkapowitz und Gertsen mit, dass die Ausschussbesetzung aufgrund eines einheitlichen Wahlvorschlages erzielt wurde. Um diesen einheitlichen Wahlvorschlag zu erzielen, fand am 10.06.2014 ein interfraktionelles Gespräch statt. In dem Protokoll ist festgehalten, dass Konsens darüber erzielt wurde, dass das Recht auf Benennung sachkundiger Bürger im Verlauf der anstehenden Ratsperiode auf Basis Hare/Niemeyer bestehen bleibt, auch wenn Fraktionen vereinzelt nicht von ihrem Recht Gebrauch machen, die maximale Anzahl der ihnen zustehenden Sitzung mit Sachkundigen Bürgern zu besetzen.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Nachbesetzung der Embrica-Fraktion für den Wahlausschusses und den Wahlprüfungsausschusses in der nächsten Sitzung des Rates durchzuführen.
Mitglied Kukulies benennt für den Ausschuss für Stadtentwicklung den sachkundigen Bürger Herrn Steffen Jök als Stellvertreter für Harald Peschel.
Der Vorsitzende lässt über die Vorschläge der Mitglieder Mölder und Kukulies abstimmen.