Sitzung: 30.09.2014 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 05 - 16 0117/2014
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung (ASE) nimmt den Evaluierungsbericht der NIAG zur
Umsetzung des ÖPNV-Konzeptes zur Kenntnis.
Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage. Zum 09.12.2012 wurde das neue
Buslinienkonzept umgesetzt. Nach Ablauf von ca. 1-2 Jahren, so der Beschluss,
sollte dem Ausschuss Bericht erstattet werden. Nunmehr stellt Herr Schlüter von
der NIAG Kleve den Bericht vor. Herr Kemkes erläutert ferner, dass hinsichtlich
der Verbesserung des Angebotes die NIAG darauf eingehen wird. Die Verwaltung
weist darauf hin, dass die Stadt Emmerich am Rhein bezüglich des Themas
„barrierefreier Zugang bei den Bushaltestellen“ bei neueren Baumaßnahmen wie ‚s
Heerenberger Straße und Nollenburger Weg bereits entsprechende Vorkehrungen
getroffen hat. Auch für die Zukunft hat man bereits Überlegungen, wie die
Haltestellen weiter optimiert werden können. Ein Antrag der Realschule am
Grollschen Weg zielte darauf ab, eine Verbesserung der Verkehrssituation
herbeizuführen. Das Buslinienkonzept wurde so angepasst, dass die Haltestellen
versetzt werden können und entsprechende bauliche Vorkehrungen für einen
barrierefreien Zugang geschaffen werden. Entsprechende Haushaltsmittel werden
im Jahr 2015 bereitgestellt. Die Verwaltung bemüht sich um entsprechende
Fördermittel.
Nunmehr erläutert Herr Schlüter eingehend anhand einer
Power-Point-Präsentation das Fazit der letzten 2 Jahre. (Die Power-Point-Präsentation
ist jeder Fraktion über eine CD zugeleitet worden.) Rückblickend geht er
nochmals auf die Dinge ein, die zu dem Konzept geführt haben. Zum Dezember 2012
sind alle Emmericher Buslinien in Abstimmung mit der Stadt Emmerich am Rhein
mit den nachfolgenden Zielsetzungen überarbeitet worden:
• Busumläufe besser und
weniger verspätungsanfällig zu gestalten,
• der Bahnhof Emmerich
als Rendevouz-Punkt einzurichten,
• unnötige
Zentrumsfahrten der ortsteilverbindenden Busse zu vermeiden,
• bessere Erreichbarkeit
der Fußgängerzone sicherzustellen,
• und eine bessere
Taktung zu Schulanfangs- und -endzeiten anzubieten.
Folgende Maßnahmen wurden mit dem Konzept umgesetzt:
• am Nachmittag wurde an
Schultagen ein 30-Minuten-Takt eingerichtet,
• die Anschlüsse an den
Regionalverkehr der DB wurden verbessert,
• die alternative
Bedienungsform „TaxiBus“ wird verstärkt angeboten,
• kurze Fußwege durch
veränderte Linienführung,
• Einsatz von Fahrzeugen
mit Niederflugtechnik und Midibussen,
• Ausbau von
Haltestellen.
Die Inanspruchnahme des ÖPNV-Angebotes ist in der Vergangenheit und wird
auch in der Zukunft stark vom Schülerverkehr geprägt; dennoch ist eine
allgemeine rückläufige Tendenz zu erkennen. Dies hat selbstverständlich
Auswirkung auf die Nutzung der Busse. In der weiteren Betrachtung wurde der
Schülerverkehr außen vorgelassen und man hat sich auf die restlichen Fahrgäste
beschränkt, um eine Entwicklung aufzuzeigen.
Nunmehr geht er auf die Einzelbetrachtung der jeweiligen Linien ein; es
wird ein Vergleich der durchschnittlichen Beförderungsfälle je Tagtyp der Jahre
2012 und 2014 gegenüber gestellt. Man muss aber richtigerweise hinzufügen, dass
die Linien nicht exakt wie im Jahre 2012 gefahren werden.
Zur Linie 90:
Herr Schlüter führt aus, dass die Nutzung an den Markttagen (Mittwoch
und Samstag) etwas höher liegt, was sich allerdings im Durchschnittswert
verliert. Es zeigt aber auch, dass der Anteil der älteren Bevölkerung größer
ist und das Angebot intensiver genutzt wird. Geplant ist, dies zukünftig durch
Werbekampagnen weiter zu verbessern.
Die Abrufquote durch TaxiBus ist sehr gering; ältere Bürger haben eine
Hemmschwelle den TaxiBus zu bestellen.
Zur Linie 91:
Herr Schlüter teilt mit, dass dies eine wenig gefragte Linie ist. Aus
genehmigungsrechtlichen Gründen ist die NIAG angehalten, ca. 1/3 aller Fahrten
mit dem Bus anzubieten, da grenzüberschreitende Linien nicht mit einem Kleinbus
angeboten werden dürfen. Von der Hochschule Rhein-Waal gibt es zu dieser Linie
ein Projekt, die Linie evtl. bis Doetinchem zu verlängern, um eine Verbindung
zum Hochschulstandort Kleve herzustellen. Das Projekt wird Anfang 2015
abgeschlossen und die NIAG würde die Linie gern bis zum Abschluss des Projektes
beibehalten, auch wenn die Nachfrage grundsätzlich zu gering ist.
Zur Linie 93:
Die Linie ist im Wesentlichen unverändert; hat lediglich 2
TaxiBus-Fahrten hinzubekommen und ist stark schülergeprägt. Die Nachfrage ist
dort nicht da; in Richtung Rees fährt die Linie 88, so dass diese mitgenutzt
wird.
Zur Linie 94:
Die Linie setzt sich aus den alten Linie 92 und 94 zusammen. Es ist ein
deutlicher Anstieg an Fährgästen und eine Vermehrung der Nutzung TaxiBus zu
erkennen. Im Besonderen erfahren die beiden letzten Fahrten eine große
Nachfrage (12-14 Fahrgäste), was bislang derzeit noch kostengünstiger mit 2
TaxiBussen abgewickelt werden kann. Bei den früheren Zeiten reichen die
Kapazitäten für den TaxiBus deutlich aus, so dass es derzeit noch nicht
sinnvoll erscheint, die übrigen Fahrten mit einem Bus durchzuführen. Lediglich
die letzte Fahrt würde dies derzeit hergeben.
Im Gesamtergebnis der Linie 88, 90, 91, 93 und 94 erreicht man ca.
410.000 Beförderungsfälle im Jahr; was im Vergleich zu anderen Gebieten etwas
weniger ist. Allerdings ist man mit den geplanten Änderungen auf dem guten Weg,
mehr Fahrgastzahlen zu erreichen.
Im Ausblick ist zu erwähnen, dass in der Vergangenheit die Servicezeiten
für den TaxiBus erweitert worden sind (von 08.00 Uhr bis 22.00 Uhr auf 06.30
Uhr und 22.30 Uhr).
Ziel ist die Erreichbarkeit von 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche.
Zum nächsten Jahr wird ein ITCS-System (Intermodal Transport Control
System) eingeführt; d. h. Echtzeitauskünfte auf dem Smartphone und eine
Anschlusssicherung, welche im System hinterlegt ist.
Darüber hinaus wird von Seiten der Stadt Emmerich am Rhein der
barrierefreie Ausbau der weiteren Haltestellen vorangetrieben (bis zum Jahr
2022 Sicherstellung der Barrierefreiheit).
Auf Anfrage von Mitglied Spiertz antwortet Herr Schlüter, dass es eine
Abstimmung mit dem Ordnungsamt, Polizei, Vertreter des Planungsamtes und der
NIAG gegeben hat. Allerdings muss er deutlich sagen, dass es Aufgabe der Stadt
Emmerich am Rhein ist, die Haltestellen einzurichten.
Mitglied Spiertz geht gezielt auf die Haltestelle Konrad-Adenauer-Straße
ein. Im Mai diesen Jahren hat er die Kommunalbetriebe darum gebeten, die
Haltestelle Konrad-Adenauer-Straße, die seit 2 Jahren nicht mehr von der NIAG
bedient wird, zu entfernen. Die damalige Aussage war, dass diesbezüglich eine
Abstimmung mit der NIAG stattfinden muss.
Herr Schlüter erklärt, dass die Aufgabe von Haltestellen per Anordnung
erfolgt. Es kann sich hier demnach nur um ein Versäumnis handeln.
Herr Kemkes führt an, dass die Haltestelle in Kürze abgebaut sein wird.
Mitglied Sigmund stellt die Frage, wie viel Haltestellen in Emmerich
insgesamt betroffen sind, wo Haltestellen bereits ausgebaut sind und welche
davon barrierefrei ausgestaltet sind. Wie viele Baustellen sind noch
barrierefrei auszubauen, gibt es eine Priorisierung und mit welchen Kosten ist
zu rechnen.
Herr Kemkes erklärt, dass in Kürze ein Bushaltestellenkonzept im
Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt wird, wo die gestellten Fragen
beantwortet werden.
Herr Schlüter ergänzt, dass derzeit auf Emmericher Stadtgebiet 110
Haltestellen bedient werden.
Auf Nachfrage von Mitglied Gerritschen teilt Herr Schlüter mit, dass
sich der Hinweis für die Bestellung eines TaxiBus auf den Aushangfahrplänen
befindet. Das TaxiBus-Angebot existiert mittlerweile bereits seit 10 Jahren.
Für alle Linien gibt es Flyer, wo das Procedere TaxiBus erklärt ist. Bei
Umsetzung des Konzeptes wurden die entsprechenden Fahrpläne in die
Hausbriefkästen verteilt.
Herr Spiertz weist auf den Umstand hin, dass der Einsatz von Fahrzeugen
mit Niederflugtechnik im Bereich Kleiner Löwe bei Begegnungsverkehr kritisch
ist. Im Bereich Agnetenstraße (PAN) und Brink ist die Linienführung so schlecht
geregelt, dass der Bus nicht auf der eigentlichen Spur bleiben kann. Hier
schlägt er vor, dass im Schulbusverkehr normale Busse eingesetzt werden.
Herr Schlüter erklärt, dass dies womöglich für die Zukunft so aussehen
wird, da die Schülerzahlen eindeutig rückläufig sind. Evtl. wird der Anteil von
Gelenkbussen zum späteren Zeitpunkt reduziert. Allerdings sind die Gelenkbusse
die kostengünstigste Variante, um Verkehrsspitzen abzudecken, da lediglich 1
Fahrer eingesetzt werden muss.
Mitglied Spiertz führt weiter aus, dass an der Bushaltestelle an der
Grundschule in Elten sich die Situation so darstellt, dass die Schüler in einem
großen Pulk dort stehen, um in den Bus in Richtung Ortsmitte einzusteigen und
sich einen Sitzplatz zu sichern. Bürger mit Behinderungen kommen zu dem
Zeitpunkt dort nicht mehr vorbei. Es wird nachgefragt, ob es möglich ist, den
Zaun an der Ecke Seminarstraße zu entfernen, um einen Warteplatz für die
Schüler anzubieten.
Herr Schlüter kann dies so bestätigen; es gibt immer wieder Fälle, wo
Schüler eine Haltestelle vorher nutzen, um einen Sitzplatz zu sichern. In Kleve
gab es in der Vergangenheit 2 Fälle, wo aufgrund der hohen
Schülerfahrgastzahlen die Haltestelle auch aufgrund der fehlenden Sicherheit
für die Schüler aufgegeben wurde. Möglicherweise wäre dies eine Variante, die
man hier nutzen könnte. Die NIAG muss sich dies vor Ort anschauen, um dann
gemeinsam mit der Stadt Emmerich am Rhein eine Lösung zu erarbeiten.
Mitglied Sigmund geht davon aus, dass der Bericht allein auf
Fahrgastzahlen beruht. Es wäre wünschenswert gewesen, wenn man Interviews mit
den Nutzern im Hinblick auf Kundenzufriedenheit, Schülertransport durchgeführt
hätte. Ihm wurde berichtet, dass es beim Schülertransport Unzufriedenheit an
einzelnen Schulen gibt; die Eltern wurden aufgefordert, dies entsprechend der
NIAG mitzuteilen. Er ist davon ausgegangen, dass man diesbezüglich auch bei dem
Erfahrungsbericht darauf eingeht. Ferner wäre wünschenswert, dass die NIAG ihre
jeweiligen Fahrer danach befragt, ob auf der jeweiligen Strecke alles
ordnungsgemäß abläuft. Dies sollte ebenfalls im Erfahrungsbericht erwähnt
werden.
Herr Schlüter versichert, dass die NIAG sich zahlreicher Informationen
bedient. Die Kundenanregungen und Beschwerden werden aufgenommen und auch der
Fahrdienst wird befragt. Das persönliche Empfinden eines einzelnen ist immer
verschieden, so dass ein gesundes Mittelmaß gefunden werden muss. Wann ein Bus
voll ist empfindet auch jeder anders. In jedem Fall bleibt man unter der
jeweiligen Grenze der Zulässigkeit. Insgesamt sollte die Situation aufgrund der
sinkenden Schülerzahlen entspannt sein. Was allerdings als Mangel aufzuzeigen
ist, ist der Umgang der Schüler untereinander. Dies ist allerdings nicht
Aufgabe der NIAG. Die NIAG hat an einigen Schulen Projekte mit Buspaten
gestartet, wo sich ältere Schüler mit einer Weste im Fahrzeug kenntlich machen
können, um den Umgang untereinander zu steuern. Voraussetzung für ein solches
Projekt ist das Engagement der Lehrerschaft.
Mitglied Sigmund bittet eindringlich darum, dass die NIAG bei
auftretenden Problemen sofort auf die entsprechenden Schulen zugeht, um
anzubieten, wie die Situation verbessert werden kann. Nicht jedem Elternteil
ist bekannt, dass der Busverkehr im 30-Minuten-Takt abgewickelt wird und der
Lehrbetrieb auf den Busbetrieb abgestellt werden muss.
Mitglied Hövelmann teilt mit, dass es bei Inbetriebnahme der neuen Gesamtschule
dahin gehend Probleme gegeben hat, dass die Busse erst angekommen sind, als
bereits der Schulbeginn stattgefunden hat.
Herr Schlüter erklärt, dass diese Probleme mittlerweile behoben sind.
Man überlegt derzeit, am Nachmittag eine weitere Fahrt auf der Linie 88
anzubieten, weil zu lange Wartezeiten entstehen. Wichtig ist und bleibt es
aber, dass die Probleme direkt bei der NIAG gemeldet werden. Diese ist über die
Nummer der Hotline jederzeit erreichbar.
Mitglied Leypoldt teilt mit, dass die Gebühr für das Schokoticket nur
über Einzugsermächtigung und eine monatsweise Abbuchung erfolgt. Er fragt nach
möglichen anderen Zahlungsmöglichkeiten.
Herr Schlüter erklärt, dass man mit anderen Zahlungsmöglichkeiten
schlechte Erfahrungen gemacht hat und von daher nur die Einzugsermächtigung und
monatsweise Abbuchung erfolgt. Die Tarifhoheit obliegt dem VRR, der
entsprechende Regelungen hinsichtlich der Zahlung aufgestellt hat.
Nichtsdestotrotz wird die NIAG die Thematik beim VRR vorbringen.
Mitglied Gerritschen erklärt, dass er die Fahrt im Schnellbus 58 in
Richtung Kleve in guter Erinnerung hat. Die Fahrt allerdings vom Emmericher
Bahnhof mit dem Bus nach Elten war aufgrund des zeitlichen Aufwandes
unzumutbar. Ist vielleicht geplant, eine SB-Verbindung von Elten in Richtung
Rees wieder einzuführen?
Vorsitzender Jansen erklärt, dass der Ausschuss beschlossen hat, diese
Linienführung zu ändern, damit der Bereich Hüthum und Oberhüthum eingebunden
wird.
Herr Schlüter ergänzt, dass ursprünglich die Linien 92 und 94 nach Elten
verkehrten und die direkte Verbindung über die B 8 erfolgte, welche 8 Minuten
schneller war.
Im Dezember 2016 wird die Schienenstrecke ab Emmerich in Richtung
Ruhrgebiet in einem integralen Taktfahrplan vertaktet und zum Dezember 2017 ist
eine Verlängerung der Strecke nach Arnheim mit einem möglichen Halt in Elten
geplant. Insoweit muss man prüfen, ob die Linie 94 überhaupt noch existent
bleiben kann.
Auf Anfrage von Mitglied ten Brink erklärt Herr Schlüter, dass die
Gebühr für das Schokoticket bei Selbstzahlern 31,60 € beträgt. Normalerweise
müssen Eltern für das 1. Kind 12,00 € und für das 2. Kind 6,00 € als
Eigenanteil zahlen und die Stadt Emmerich am Rhein übernimmt als Schulträger
den anderen Anteil, sofern die Schüler innerhalb des Einzugsbereiches zur
Schule liegen.
Vorsitzender Jansen bittet darum die
Power-Point-Präsentation den Fraktionen per CD zur Verfügung zu stellen.