Sitzung: 30.09.2014 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitglied Spiertz verweist auf die Niederschrift der letzten ASE-Sitzung
und führt aus, dass auf seine Nachfrage hinsichtlich der Zustellung der
Unterlagen die Verwaltung prüfen wird, ob eine fristgemäße Zustellung auch
anders geregelt werden kann. Die Ratsmitglieder bekommen es bislang über die
Ratsfächer und die sachkundigen Bürger per Post zugestellt. Die heutige
Einladung ist per Post zugestellt worden. Seine Fraktion wird einen Antrag auf
Gleichbehandlung für die Verfahrensweise in den anderen Ausschüssen stellen.
Vorsitzender Jansen erklärt, dass er sich, aufgrund der Vielzahl von
Tagesordnungspunkten im Ausschuss für Stadtentwicklung, dazu entschlossen hat,
die Unterlagen zeitiger zuzustellen, um die Vorberatung voranzutreiben. Evtl.
Rückfragen können somit noch an die Verwaltung oder Antragsteller gestellt
werden. Diese zeitliche Abwicklung zur Versendung der Unterlagen ist auf seinen
Wunsch geändert worden und wird so beibehalten.
Mitglied Spiertz hat grundsätzlich nichts gegen diese Verfahrensweise;
sie sollte allerdings für alle anderen Ausschüsse ebenso gelten.
Bürgermeister Diks erklärt, dass der Antrag der BGE-Fraktion der
Verwaltung vorliegt. In Kürze ist geplant, die Sitzungsunterlagen über das
i-pad zur Verfügung zu stellen. Entsprechende Schulungen werden erfolgen.