Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Schulausschuss der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung die Wirtschaftlichkeit eines Neubaus für die Gesamtschule Emmerich am Rhein unter Einbeziehung des Finanzministeriums des Landes Nordrhein-.Westfalen genannten  Prämissen und den vorhandenen Bestand zu prüfen. Gleichzeitig soll die Schulplanungskommission wieder gebildet werden.

 

 

 


 

 

Der Bürgermeister berichtet, dass die Gegenüberstellung eines Neubaus einer sechszügigen Schule und der zurzeit bestehenden Schulgebäude (Grollscher Weg, Paaltjessteege/Brink) durch die Verwaltung geprüft worden ist. In mehreren Städten, die bereits vergleichbare Baumaßnahmen durchgeführt haben, ist nachgefragt worden, wie hoch die Mittel für einen Neubau seien. Die aus dieser Auswertung ermittelten Kosten belaufen sich auf ca. 50. Mio. Euro. 

 

Weiterhin verweist er auf einen erforderlichen Vergleich der Energiekosten zwischen Alt- und Neubau, um die Wirtschaftlichkeit der beiden Varianten vergleichen zu können. Er gibt zu bedenken, dass man sich auch über die Leerstände der Gebäude im Falle eines Neubaus Gedanken machen müsse.

 

Anfang 2015 werde die Bezirksregierung ein Programm zur Verfügung stellen, das die Kommunen bei der Prüfung der Wirtschaftlichkeit zwischen Nutzung alter Schulgebäude und Errichtung eines neuen Schulgebäudes unterstützt. Die Verwaltung würde gerne dieses neue Programm nutzen, um damit eine genaue Wirtschaftlichkeitsprüfung durchführen zu können.

 

Herr Ulrich stellt den Antrag

 

Gleichzeitig stellt er die Frage, wo denn eine neue Schule gebaut werden könnte?

 

Der Bürgermeister gibt an, dass für den Neubau eine Fläche von 25.000 – 30.000 qm zur Verfügung stehen müsse. Man habe verschiedene Grundstücke innerhalb Emmerichs begutachtet, diese seien jedoch von der Fläche her zu klein. Ein Neubau sei im Moment nur außerhalb von Emmerich (Rand des Industriegebietes oder Kasernengelände) möglich.

 

Von Seiten der SPD Fraktion bittet Frau Schaffeld um die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft, die aus Mitgliedern aller Fraktionen und der Verwaltung bestehen soll. Diese soll erst einmal im Hintergrund arbeiten. Sie bittet den Beschlussvorschlag zu erweitern.

 

Herr Bartels fragt nach, ob ein Tausch des Willibrord-Gymnasiums in die Hanse Realschule möglich wäre.  Er vermisse die Gegenüberstellung der Schulen und ihrer Umsetzung in andere Schulgebäude. Er verstehe den Beschlussvorschlag so, dass nur ein Neubau in Frage kommt.

 

Der Bürgermeister dementiert dies, und erklärt, dass man nur den vorangegangen Wünschen nach einem Vergleich der Kosten zum Bau eines Neubaus und der beiden Standorte in Emmerich nachgekommen sei.

 

Herr Kraayvanger erklärt, dass ein Tausch der beiden Schulen, die Herr Bartels angesprochen hat, nicht gegeben ist. Der Fachbereich Immobilien habe sich mit dem Tausch der einzelnen Schulen und sich mit den einzelnen Grundstücksflächen beschäftigt. Ein Tausch der Schulgebäude würde an mehreren Standorten erhebliche Erweiterungsbaumaßnahmen nach sich ziehen. Auch hierfür müssen die Kosten ermittelt werden.

 

Herr Ulrich stellt den Antrag, dass sie Schulplanungskommission hierfür ihre Arbeit wieder aufnehmen solle.

 

Herr Hinze liest noch einmal den erweiterten Beschlussvorschlag vor.