Sitzung: 28.10.2014 Schulausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 03 - 16 0152/2014
Der
Schulausschuss der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung die
Wirtschaftlichkeit eines Neubaus für die Gesamtschule Emmerich am Rhein unter
Einbeziehung des Finanzministeriums des Landes Nordrhein-.Westfalen genannten Prämissen und den vorhandenen Bestand zu
prüfen. Gleichzeitig soll die Schulplanungskommission wieder gebildet werden.
Der Bürgermeister
berichtet, dass die Gegenüberstellung eines Neubaus einer sechszügigen Schule
und der zurzeit bestehenden Schulgebäude (Grollscher Weg, Paaltjessteege/Brink)
durch die Verwaltung geprüft worden ist. In mehreren Städten, die bereits
vergleichbare Baumaßnahmen durchgeführt haben, ist nachgefragt worden, wie hoch
die Mittel für einen Neubau seien. Die aus dieser Auswertung ermittelten Kosten
belaufen sich auf ca. 50. Mio. Euro.
Weiterhin
verweist er auf einen erforderlichen Vergleich der Energiekosten zwischen Alt-
und Neubau, um die Wirtschaftlichkeit der beiden Varianten vergleichen zu
können. Er gibt zu bedenken, dass man sich auch über die Leerstände der Gebäude
im Falle eines Neubaus Gedanken machen müsse.
Anfang 2015 werde
die Bezirksregierung ein Programm zur Verfügung stellen, das die Kommunen bei
der Prüfung der Wirtschaftlichkeit zwischen Nutzung alter Schulgebäude und
Errichtung eines neuen Schulgebäudes unterstützt. Die Verwaltung würde gerne
dieses neue Programm nutzen, um damit eine genaue Wirtschaftlichkeitsprüfung durchführen
zu können.
Herr Ulrich
stellt den Antrag
Gleichzeitig
stellt er die Frage, wo denn eine neue Schule gebaut werden könnte?
Der Bürgermeister
gibt an, dass für den Neubau eine Fläche von 25.000 – 30.000 qm zur Verfügung
stehen müsse. Man habe verschiedene Grundstücke innerhalb Emmerichs
begutachtet, diese seien jedoch von der Fläche her zu klein. Ein Neubau sei im
Moment nur außerhalb von Emmerich (Rand des Industriegebietes oder
Kasernengelände) möglich.
Von Seiten der
SPD Fraktion bittet Frau Schaffeld um die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft,
die aus Mitgliedern aller Fraktionen und der Verwaltung bestehen soll. Diese
soll erst einmal im Hintergrund arbeiten. Sie bittet den Beschlussvorschlag zu
erweitern.
Herr Bartels
fragt nach, ob ein Tausch des Willibrord-Gymnasiums in die Hanse Realschule
möglich wäre. Er vermisse die
Gegenüberstellung der Schulen und ihrer Umsetzung in andere Schulgebäude. Er
verstehe den Beschlussvorschlag so, dass nur ein Neubau in Frage kommt.
Der Bürgermeister
dementiert dies, und erklärt, dass man nur den vorangegangen Wünschen nach
einem Vergleich der Kosten zum Bau eines Neubaus und der beiden Standorte in
Emmerich nachgekommen sei.
Herr Kraayvanger
erklärt, dass ein Tausch der beiden Schulen, die Herr Bartels angesprochen hat,
nicht gegeben ist. Der Fachbereich Immobilien habe sich mit dem Tausch der
einzelnen Schulen und sich mit den einzelnen Grundstücksflächen beschäftigt.
Ein Tausch der Schulgebäude würde an mehreren Standorten erhebliche
Erweiterungsbaumaßnahmen nach sich ziehen. Auch hierfür müssen die Kosten
ermittelt werden.
Herr Ulrich
stellt den Antrag, dass sie Schulplanungskommission hierfür ihre Arbeit wieder
aufnehmen solle.
Herr Hinze liest
noch einmal den erweiterten Beschlussvorschlag vor.