Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt dem Plankonzept zum Ausbau der Karolingerstraße, Chamaverstraße und Auf dem Hügel zu und beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation durchzuführen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung lehnt eine Verschiebung  der Maßnahme um weitere fünf Jahre ab.

 

Herr Kemkes trägt vor, dass in der Vorlage der geplante Ausbau dargelegt ist. Hieraus ist die künftige Verkehrsteilung in diesem Bereich ersichtlich. Diese wurde in enger Abstimmung mit der Schule beschlossen, so dass eine Verbesserung der Situation des Hol- und Bringverkehrs nunmehr gegeben ist. Weiter weist er darauf hin, dass sich in der Vorlage ein Anschreiben der Anlieger befindet, in der gefordert wurde, die Maßnahme erneut um mehrere Jahre zu verschieben. Außerdem ist in der Vorlage dargelegt, dass bereits in dem Jahre 2001 ein solches Anschreiben der Anlieger verfasst wurde. Hier wurde gefordert die Baumaßnahme um fünf Jahre zu verschieben. Aus diesen fünf Jahren wurden gegenwertig 14 Jahre. Deshalb ist die Verwaltung der Meinung die Maßnahme umgehend durchzuführen. Ebenfalls wurden die Gründe zur Durchführung der Maßnahme bezüglich der verkehrlichen Situation und die Pläne seitens der Technischen Werke Emmerich (TWE) in der Vorlage dargelegt.

 

Herr Reintjes bittet darum, die prozentuale Einteilung der Kosten bei Maßnahmen nach dem KAG in Zukunft in den Vorlagen zu benennen.

 

Mitglied Tepaß stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.