Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Rat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis

 

Begründung:

 

Die Festlegung von Sitzungsinhalten, -ort und -termin liegt grundsätzlich im Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Vorsitzenden des Gremiums. Insofern ist es nicht möglich, den Rat der Stadt Emmerich am Rhein hierüber Beschluss fassen zu lassen.

Im Sinne des Antrages der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ wurde aber in Abstimmung mit den jeweilig entscheidungsbefugten Vorsitzenden folgende Regelung verabredet :

 

·         die Sitzungen des AK ÖPNV/SPNV können als vorbereitende Arbeitssitzungen nicht öffentlich durchgeführt werden. Der Bürgerinitiative wird angeboten, ein Mitglied in die Sitzungen des AK zu entsenden.

·         die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung wird 26.11.2014 in Elten durchgeführt

·         die Sitzung des Rates der Stadt Emmerich am Rhein am 03.12.2014 wird in Emmerich am Rhein durchgeführt, da auch Themen zur Beratung und Beschlussfassung anstehen, die sich nicht allein auf den Ortsteil Elten beziehen. In Abhängigkeit von dem zu erwartenden Zuhörerinteresse wird die Sitzung gegebenenfalls in eine andere innenstadtnahe Räumlichkeit verlegt.

 

Die Verantwortlichen der Bürgerinitiative wurden verwaltungsseitig bereits über die Vorgehensweise informiert. Es wurde seitens der  Bürgerinitiative auch bereits ein Vertreter für die Teilnahme an den  Sitzungen des AK ÖPNV/SPNV benannt.