Sitzung: 25.11.2014 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 0201/2014
Beschlussvorschlag
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis beschließt, der Eingabe Nr. 27/2014 des SPD-Ortsvereins Elten, betr.
der Initiierung eines Masterplanes für den Ortsteil Elten, zum gegenwärtigen
Zeitpunkt nicht zu folgen.
Mitglied Gerritschen kann dem Vorschlag der Verwaltung nicht zustimmen. Bei
dem Antrag handelt es sich um eine Maßnahme, die auf die Zukunft gerichtet ist.
Es geht hierbei um die Einrichtung einer Haushaltsstelle. Im Bereich Elten sind
sehr viele Baustellen vorhanden. Er fordert daher einen erforderlichen Betrag
einzurichten, um bereits gedankliche Grundlagen für das Jahr 2016 zu schaffen.
Mitglied Sloot akzentuiert, dass es sich hierbei um eine durchaus tragfähige
Planung handelt. Dennoch ist die Einrichtung einer Haushaltsstelle fragwürdig,
wenn keine konkrete Umsetzung geplant ist. Sie ist der Auffassung, dass
zunächst die Veränderungen, die durch den Bau der Betuwe entstehen, abzuwarten
sind. Eine Umsetzung in 2016 ist daher ausgeschlossen. In der Folge ist die
Einrichtung einer Haushaltsstelle umstritten. Sie bittet Herrn Gerritschen um
einen konkreten Betrag für die Haushaltsstelle.
Beigeordneter Dr. Wachs verdeutlicht, dass die Fragestellung, sich mit dem
Ortsteil Elten sowie mit anderen Ortsteilen im Sinne einer Masterplanung
auseinanderzusetzen, sinnhaft ist. Die Planung des Masterplanes Hoch-Elten ist
durchaus positiv verlaufen, weshalb eine Fortsetzung als sinnvoll erscheint.
Die Umsetzung dieses Planes erfordert einen hohen finanziellen und
arbeitstechnischen Aufwand. Er ist der Auffassung, dass zunächst die Umsetzung
abzuwarten ist. Das Interesse an einer geordneten, sinnfälligen
Stadtentwicklung ist vorhanden. Man muss hierbei jedoch Schritt für Schritt
vorgehen. Da in den folgenden Jahren genügend Maßnahmen im Ortsteil Elten
durchzuführen sind, sollte die Erstellung eines Masterplanes vorrübergehend
nach hinten geschoben werden.
Mitglied Gerritschen beabsichtigt, dass der integrierte Ansatz nicht in
Vergessenheit gerät. Deshalb sollte man sich am Ende des Jahres 2015 erneut mit
dem Thema des Masterplans Elten auseinandersetzen.
Mitglied Tepaß schildert, dass der Masterplan für den Bereich Hoch-Elten
gerade erst verabschiedet wurde. Hierbei sind Kosten von über 2,5 Millionen
Euro entstanden. Die Finanzierung der Maßnahme ist fragwürdig. Wenn also
Masterpläne entworfen werden sollen, sollte zunächst die Finanzierung
sichergestellt sein. Die Umsetzung des Masterplanes für Hoch-Elten wird noch
bis zu zehn Jahren andauern.