Sitzung: 27.11.2014 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 0208/2014
Beschlussvorschlag
|
Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die in der Begründung erläuterte
Umbenennung der Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung. |
Herr Gruyters erklärt, dass es sich
bei der Vorlage um eine reine redaktionelle Änderung handelt. Die Benennung der
Beitragssatzung ist an die Neufassung der Entwässerungssatzung redaktionell
anzupassen. Inhaltlich werden keine Änderungen in der Beitragssatzung vorgenommen.
Ohne weiter Diskussion wird der
gemeinsame Antrag auf Abstimmung nach Vorlage gestellt.