Sitzung: 27.11.2014 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 0209/2014
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt,
- die Begründung zur Änderungen in der
Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis zu nehmen und
- die als Anlage 1 gekennzeichnete 9.
Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006
Die vorzunehmende Änderung ist allein
der Tatsache geschuldet, dass sich die Schulbuslinie geändert hat. Die
Konrad-Adenauer-Straße kann daher aus dem regelmäßigen Winterdienst
herausgenommen werden.
Herr Spiegelhoff stellt den Antrag
auf Abstimmung nach Vorlage.