Beschlussvorschlag

Zu 1)

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die vorgestellte Machbarkeitsstudie zur Gleisbettvariante zur Kenntnis.

Zu 2)

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt im vorliegenden Planfeststellungsverfahren die erarbeitete Stellungnahme (Anlage) abzugeben.

Die Mitglieder Gertsen und Schaffeld bedanken sich im Namen ihrer Fraktion für die von der Verwaltung geleistete Arbeit zu diesem Planfeststellungsverfahren.

Hier geht es darum, für die Menschen vor Ort im laufenden Verfahren das Bestmögliche  zu erreichen und ihnen zur Seite zu stehen. Sie stellen den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

Mitglied Bartels macht darauf aufmerksam, dass seine Fraktion im März 2014 die Aufhebung der Ratsbeschlüsse aus dem Jahre 2009 gefordert hat und der Rat dieser Aufhebung zum damaligen Zeitpunkt nicht zugestimmt hat. Vor diesem Hintergrund enthält sich seine Fraktion heute bei der Abstimmung, bedankt sich jedoch für die von der geleistete Arbeit der Verwaltung.