Sitzung: 04.12.2014 Integrationsrat
Der türkisch-islamische Kulturverein fragt an, ob in Emmerich ein
islamischer Friedhof eingerichtet werden kann.
Der Bürgermeister sagt zu, nachdem der Antrag konkret schriftlich
gestellt wurde, die Voraussetzungen für die Errichtung zu prüfen und bei der
Sitzung des Integrationsrates darüber zu berichten.
Die Vorsitzende spricht das Thema Beratungsstunden an. In der
Sprechstunde ist es zu kurzfristigen Abmeldungen durch Mitglieder des
Integrationsrates gekommen. Sie appelliert an die Mitglieder, sich doch mehr an
den Sprechstunden zu beteiligen.
Frau Dag berichtet über die Hartnäckigkeit eines Asylbewerbers, der
nicht mit seinem Zimmernachbarn in der Gemeinschaftsunterkunft klar kommt.
Dieses bringt er immer wieder bei ihr vor, obwohl mit den zuständigen
Sachbearbeitern bereits eine Regelung getroffen wurde. Der Bürgermeister gibt
an, dass die Verwaltung sich der Anregungen der Asylbewerber annimmt und
versucht diese abzuarbeiten. Alle Probleme können leider nicht bzw. nicht
kurzfristig gelöst werden.
Der Bürgermeister spricht das Thema der Bilder im Europasaal an. Auf
einem Exemplar ist der Satz „Türken raus“ zu lesen. Er erklärt, dass vor 25
Jahren ein Europawettbewerb stattgefunden hat und die drei prämierten Bilder im
Europasaal ausgestellt worden sind.
Unterhalb der Bilder wird der Zusammenhang erklärt. Der Bürgermeister
verteilt die Erklärungen in Kopie an die Mitglieder des Integrationsrates und
weist nochmal ganz klar darauf hin, dass der Ausdruck „Türken raus“ nicht die
Botschaft dieses Bildes sei.
Er erklärt, dass genau in dieser Zeit eine Auseinandersetzung mit dem
Thema erfolgt ist.
Die gleiche Problematik ist vor einem halben Jahr schon mal schriftlich
an die Verwaltung herangetragen worden und ist von Herrn Dr. Wachs beantwortet
worden.
Unter Bezug auf das verfassungsmäßige Grundrecht, dass Kunst frei ist
und dem Recht auf freie Meinungsäußerung, sieht der Bürgermeister keinen
Handlungsbedarf.
Von den Mitgliedern des Integrationsrates wird dieses Thema äußerst
differenziert diskutiert. Unterschiedliche Ansichten wurden zum Ausdruck
gebracht. Frau Keles würde es begrüßen, wenn das Bild abgehangen wird. Herr
Sigmund machte den Vorschlag eine andere Räumlichkeit zu suchen. Es ist aber zu
berücksichtigen, dass die Sitzungen zum größten Teil öffentlich sind.
Herr van der Linden vertritt die Ansicht, dass der Europasaal weiterhin
so wie er ist als Sitzungsort genutzt werden sollte.
Die Verwaltung soll prüfen, ob es einen anderen Sitzungsort geben
könnte.
Frau Dag prüft die Informationen für den Flyer ab und fragt ob sie nun
vollständig und richtig sind. Sie wird sich mit Frau Selter
(Öffentlichkeitsarbeit) wegen der Erstellung in Verbindung setzen.
Von Herrn Sigmund wurde nochmal bekräftigt, dass der Integrationsrat
nicht dafür zuständig ist einzelne Probleme von Migranten zu lösen. Man kann im
Rahmen der Sprechstunde den Sachverhalt aufnehmen und an die Verwaltung
weitergeben.
Auf Nachfrage gibt die Verwaltung an, dass die Asylbewerber durch drei
Mitarbeiter der Verwaltung betreut werden. Einer davon ist mit türkischem
Migrationshintergrund.
Aktuell wird ein neues Konzept für die Unterbringung und Betreuung der
Asylbewerber erarbeitet, dass in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses
vorgestellt werden soll.
Frau Dag gibt in den nächsten Tagen die Termine für die Sitzungen 2015
bekannt.