Der türkisch-islamische Kulturverein fragt an, ob in Emmerich ein islamischer Friedhof eingerichtet werden kann.

Der Bürgermeister sagt zu, nachdem der Antrag konkret schriftlich gestellt wurde, die Voraussetzungen für die Errichtung zu prüfen und bei der Sitzung des Integrationsrates darüber zu berichten.

 

Die Vorsitzende spricht das Thema Beratungsstunden an. In der Sprechstunde ist es zu kurzfristigen Abmeldungen durch Mitglieder des Integrationsrates gekommen. Sie appelliert an die Mitglieder, sich doch mehr an den Sprechstunden zu beteiligen.

Frau Dag berichtet über die Hartnäckigkeit eines Asylbewerbers, der nicht mit seinem Zimmernachbarn in der Gemeinschaftsunterkunft klar kommt. Dieses bringt er immer wieder bei ihr vor, obwohl mit den zuständigen Sachbearbeitern bereits eine Regelung getroffen wurde. Der Bürgermeister gibt an, dass die Verwaltung sich der Anregungen der Asylbewerber annimmt und versucht diese abzuarbeiten. Alle Probleme können leider nicht bzw. nicht kurzfristig gelöst werden.

 

Der Bürgermeister spricht das Thema der Bilder im Europasaal an. Auf einem Exemplar ist der Satz „Türken raus“ zu lesen. Er erklärt, dass vor 25 Jahren ein Europawettbewerb stattgefunden hat und die drei prämierten Bilder im Europasaal ausgestellt worden sind.

Unterhalb der Bilder wird der Zusammenhang erklärt. Der Bürgermeister verteilt die Erklärungen in Kopie an die Mitglieder des Integrationsrates und weist nochmal ganz klar darauf hin, dass der Ausdruck „Türken raus“ nicht die Botschaft dieses Bildes sei.

Er erklärt, dass genau in dieser Zeit eine Auseinandersetzung mit dem Thema erfolgt ist.

 

Die gleiche Problematik ist vor einem halben Jahr schon mal schriftlich an die Verwaltung herangetragen worden und ist von Herrn Dr. Wachs beantwortet worden.

Unter Bezug auf das verfassungsmäßige Grundrecht, dass Kunst frei ist und dem Recht auf freie Meinungsäußerung, sieht der Bürgermeister keinen Handlungsbedarf. 

Von den Mitgliedern des Integrationsrates wird dieses Thema äußerst differenziert diskutiert. Unterschiedliche Ansichten wurden zum Ausdruck gebracht. Frau Keles würde es begrüßen, wenn das Bild abgehangen wird. Herr Sigmund machte den Vorschlag eine andere Räumlichkeit zu suchen. Es ist aber zu berücksichtigen, dass die Sitzungen zum größten Teil öffentlich sind.

Herr van der Linden vertritt die Ansicht, dass der Europasaal weiterhin so wie er ist als Sitzungsort genutzt werden sollte.

Die Verwaltung soll prüfen, ob es einen anderen Sitzungsort geben könnte.

 

Frau Dag prüft die Informationen für den Flyer ab und fragt ob sie nun vollständig und richtig sind. Sie wird sich mit Frau Selter (Öffentlichkeitsarbeit) wegen der Erstellung in Verbindung setzen.

 

Von Herrn Sigmund wurde nochmal bekräftigt, dass der Integrationsrat nicht dafür zuständig ist einzelne Probleme von Migranten zu lösen. Man kann im Rahmen der Sprechstunde den Sachverhalt aufnehmen und an die Verwaltung weitergeben.

Auf Nachfrage gibt die Verwaltung an, dass die Asylbewerber durch drei Mitarbeiter der Verwaltung betreut werden. Einer davon ist mit türkischem Migrationshintergrund.

Aktuell wird ein neues Konzept für die Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber erarbeitet, dass in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses vorgestellt werden soll.

 

Frau Dag gibt in den nächsten Tagen die Termine für die Sitzungen 2015 bekannt.