Beschlussvorschlag

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2015 auf 2.476.090 Euro und im Finanzhaushalt auf  2.419.014 Euro fest.

 

 

 

Der Bürgermeister teilt dem Gast, Herrn Helmich (SSB) mit, dass dem der Antrag des SSB teilweise entsprochen worden ist. Aus städtischen Mitteln erhält der SSB 10.000 Euro mehr. Da die Maßnahmen GKGK und VitaKom ausgelaufen sind, an der sich der SSB mit 3.333 € jährlich finanziell beteiligt hat, steht dieser Betrag wieder zur Verfügung. Die Pachtzahlungen sind zum Teil herabgesetzt, wodurch weiterer finanzieller Spielraum geschaffen werden konnte.

 

Der Vorsitzende lässt seitenweise über den Haushalt abstimmen. Er  erklärt die Vorgehensweise zur Feststellung des Haushaltes.

 

Mitglied Bongers fragt an, ob die Anzahl der Fahrschüler berechtigt sei. Die Verwaltung kann die Frage nicht sofort beantworten und bittet um Überprüfung.

 

Bei der Überprüfung der Verwaltung wurde ein Übertragungsfehler festgestellt. Die Anzahl der Schüler ÖPNV (Schokotiket) beläuft sich zurzeit auf 530 Schülerinnen und Schüler.

 

Herr Helmich stellt die Anfrage, ob die Gesamtflächenzahlen für die Sportnutzflächen Freianlagen stimme, da die Zahl sich in jedem Haushaltsjahr wiederhole. Die Veraltung erklärt dazu, dies zu prüfen.

 

Mitglied  Scherer stellt den Antrag laut Beschlussvorschlag zu beschließen.