Sitzung: 13.01.2015 Schulausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 04 - 16 0254/2014
Beschlussvorschlag
Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den
Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport"
und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2015 auf 2.476.090
Euro und im Finanzhaushalt auf 2.419.014
Euro fest.
Der Bürgermeister teilt dem Gast, Herrn
Helmich (SSB) mit, dass dem der Antrag des SSB teilweise entsprochen worden
ist. Aus städtischen Mitteln erhält der SSB 10.000 Euro mehr. Da die Maßnahmen
GKGK und VitaKom ausgelaufen sind, an der sich der SSB mit 3.333 € jährlich
finanziell beteiligt hat, steht dieser Betrag wieder zur Verfügung. Die
Pachtzahlungen sind zum Teil herabgesetzt, wodurch weiterer finanzieller
Spielraum geschaffen werden konnte.
Der Vorsitzende lässt seitenweise über den
Haushalt abstimmen. Er erklärt die
Vorgehensweise zur Feststellung des Haushaltes.
Mitglied Bongers fragt an, ob die Anzahl der
Fahrschüler berechtigt sei. Die Verwaltung kann die Frage nicht sofort
beantworten und bittet um Überprüfung.
Bei der Überprüfung der Verwaltung wurde ein
Übertragungsfehler festgestellt. Die Anzahl der Schüler ÖPNV (Schokotiket)
beläuft sich zurzeit auf 530 Schülerinnen und Schüler.
Herr Helmich stellt die Anfrage, ob die
Gesamtflächenzahlen für die Sportnutzflächen Freianlagen stimme, da die Zahl
sich in jedem Haushaltsjahr wiederhole. Die Veraltung erklärt dazu, dies zu
prüfen.
Mitglied Scherer stellt den Antrag laut
Beschlussvorschlag zu beschließen.