Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage.

Herr Peschel beantragt, dass die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses vor Beginn der Sitzung eine Ortsbesichtigung mit Vertretern des Fördervereins der Luitgardis-Grundschule durchführen.

Vorsitzender Jansen ist der Auffassung, dass dies nicht notwendig ist. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Im Haushalt sind für das Jahr 2015 und folgende Mittel in Höhe von 5.000 € eingestellt, um die Gefahrenpunkte zu beseitigen. Es ist nicht wirtschaftlich, bereits jetzt zu planen, ohne die entsprechende Planungssicherheit zu haben. Die Planungssicherheit ist erst dann gegeben, wenn der Investor das Grundstück gekauft hat.