Sitzung: 27.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 0238/2014/1
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein stimmt der Planung zur Sanierung des Deiches
PFA 2,
Rheinstrom-km 848,0 bis 850,6, rechtes Ufer, zu und beauftragt die Verwaltung
in Zusammenarbeit mit dem Deichverband einmal jährlich bzw. bei Bedarf in einer Bürgerversammlung über
die Maßnahme zu informieren.
Mitglied Hinze bittet den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:
„Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein stimmt der Planung zur Sanierung des Deiches
PFA 2,
Rheinstrom-km 848,0 bis 850,6, rechtes Ufer, zu und beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit
mit dem Deichverband einmal jährlich
bzw. bei Bedarf in einer Bürgerversammlung über die Maßnahme zu
informieren.“
Er stellt den
Antrag, so zu beschließen.
Die Verwaltung
weist darauf hin, dass dieses nur mit Zustimmung des Deichverbandes realisiert
werden kann, da dieser Planungs- und Bauträger ist.
Der Vorsitzende
lässt hierüber abstimmen.