Sitzung: 21.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung
Herr Jöris als Vertreter der BI „Rettet den
Eltenberg“ meldet sich zu Wort. Er teilt mit, dass am Montag, 27.04.2015, zum
Thema „Betuwe“ ein Bürgerforum in der Niederrheinhalle Wesel auf Initiative der
NRZ abgehalten wird. Er stellt an die Verwaltung die Frage, ob diese eine
Einladung erhalten hat und ein Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein teilnehmen
wird.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt mit,
dass die Stadt Emmerich am Rhein keine Einladung erhalten hat. Die Information
über den Termin hat man aus der Zeitung erfahren. Die Verwaltung vertritt die
Auffassung, dass an diesem Bürgerforum ihre Teilnahme eigentlich nicht
erforderlich ist, da in allen 3 Planfeststellungsabschnitten (3.3, 3.4, 3.5)
das Anhörungsverfahren beendet ist. Die daraus resultierenden Fragestellungen
werden in einem rechtstaatlichen Verfahren betrachtet. Dennoch wird ein
Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein an dem Termin teilnehmen, um die eigenen
Interessen nochmals vorzutragen.