Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt den vorliegenden Bericht zu dem Projekt „Grenzüberschreitender Natur- und Kulturtourismus in Montferland und Emmerich am Rhein“ als Grundlage für künftige Förderanträge im Rahmen des INTERREG-V-Programms.

 

Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage.

 

Nunmehr stellt Herr Hardt das Projekt eingehend anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Eingangs erläutert er, dass die durchgeführte gemeinsame Studie durch die EU mit INTERREG IV Mitteln gefördert wurde. Für die aus dieser Studie resultierenden Maßnahmen ist geplant, Dinge vorzubereiten, die ggfs. über INTERREG V Mittel gefördert werden können.

 

Der beplante Bereich ist ein außergewöhnlicher geologischer und topographischer Raum. Der Eltener Berg hat eine Höhe von 75 m. Es handelt sich um einen außergewöhnlichen Landschaftsraum, der nicht nur überwiegend bewaldet ist sondern auch besondere Landschaftselemente (wie z. B. Hochheide) vorweist. Ferner verfügt der Bereich über einen Kulturraum, wo viele historische Spuren, Orte, Gebäude vorgefunden werden. Auch finden in dem Bereich sehr viele Aktivitäten für Sport und Freizeit statt. Letztendlich handelt es sich auch um einen ganz wichtigen Schutzraum; in diesem Gebiet werden beidseitig der Grenze Natur und Grundwasser geschützt. Der Bereich wird von 3 großen Infrastrukturbändern tangiert; die A 3/A 12 durchschneidet den Landschaftsraum und stellt eine sichtbare Grenze in dem Landschaftsbereich dar. Die Betuwe-Linie wird auf Dauer noch stärker spürbar werden. Der Rhein trennt den Landschaftsraum von den linksrheinischen Gegebenheiten (Endmoräne Kleve).

 

Hinsichtlich der passierbaren Grenzgänge (per Rad, zu Fuß, mit dem Auto) teilt er mit, dass der Bereich landschaftlich und kulturtouristisch hervorragend erschlossen ist. 

 

Nunmehr geht er auf die Wald- und Schutzgebiete ein. Auf niederländischer Seite befindet sich ca. 1.600 ha Waldfläche und mit den Flächen auf deutscher Seite kommt man zu einer Gesamtgrößenordnung von ca. 2.500 ha. Auf niederländischer Seite wurde ein Waldentwicklungskonzept entwickelt; hier wurde für den Bergherbos eine detaillierte Karte entworfen, die die Waldentwickung darstellt.

 

Hinsichtlich des Themas „Wasser“ führt er aus, dass sich die Wasserstrukturen außerhalb des Landschaftselementes befinden. Ein wichtiger Aspekt beim Thema „Wasser“ sind auch die Wasserschutzgebiete. In Emmerich liegt das Wasserschutzgebiet nördlich der Stadt und es ragt bis an die niederländische Grenze heran. Auf niederländischer Seite sieht es so aus, dass große Teile des Bergherbos als Wasserschutzgebiet ausgewiesen sind. Dann geht er auf die anderen Schutzgebiete ein, die in sehr unterschiedlicher Qualität vorhanden sind. Bei der Stadt Emmerich am Rhein rufen die Schutzelemente nach FFH, Vogelschutzgebiet, Ramsa-Flächen sehr hohe Schutzgebiete hervor. Auf niederländischer Seite gibt es die Schutzgebiete nach EHS (ökologische Hauptstruktur), die in Richtung Landschaftsschutz und niedrigere Wertigkeit zielen.

 

Nunmehr geht er auf das Thema „Natur- und Kulturtourismus“ ein. Die Bestandsaufnahme hat ergeben, dass man über ein vielfältiges und reichhaltiges Angebot verfügt. In Zukunft geht es darum, das Kultur- und Tourismusangebot intelligent zu ergänzen, gut zu steuern, zu sortieren und zu vermarkten. Auf niederländischer Seite werden sogenannte „Kulturrouten“ angeboten, die sich dort sehr großer Beliebtheit erfreuen.  Die „Montferlandse Toppen“ Wanderroute wurde von den Niederlanden konzipiert, die auch über die Grenze nach Elten/Hoch-Elten führt. Das Gebiet verfügt über eine Vielzahl an Wanderwegen und Nordic-Walking-Routen. Die Nordic-Walking-Routen werden überwiegend von deutscher Seite angeboten; davon führt eine Route über die Grenze. Auch Skaterstrecken, Reitwege und ein grenzüberschreitender Reiter- und Kutschenweg sind vorhanden. Hinsichtlich der Mountainbiker hat man sich auf niederländischer Seite dazu entschlossen, aufgrund der hohen Nutzung eine entsprechende Mountainbikestrecke auszuweisen. Diese ist sehr gut ausgebaut, gut ausgeschildert und wird gut angenommen. Eine Strecke auf deutscher Seite existiert nicht; Gespräche hierzu wurden aufgenommen.  Fahrradrouten sind in zahlreicher Form vorhanden.

 

Alle Nutzungen in diesem Bereich wurden in einer Karte übereinandergelegt und es wurde deutlich, dass kaum Waldflächen übrig sind, die nicht von irgendeiner Route tangiert sind.

 

Es geht also nicht darum, den Landschafts- und Kulturraum als touristisches Ziel neu zu entdecken, sondern die Aufgabe liegt darin, gemeinsam mit Montferland intelligente neue Angebote zu schaffen, zu ergänzen, zu steuern und zu vermarkten. Sein Büro hat somit ein entsprechendes Konzept entwickelt, wie man mit dieser Aufgabe umgeht.

 

Nunmehr geht er auf die Charakteristik des Landschaftsparks und im Anschluss daran auf das Landschaftsnetzwerk und die Maßnahmenübersicht ein. Ein ganz wichtiger Punkt für die Euregio ist, dass durch das Konzept die Ziele definiert werden, um INTERREG-Mittel zu beantragen. Die Hauptziele mit den entsprechenden Maßnahmen sehen folgendermaßen aus:

 

für den Bereich Natur

Wald und Naturbereiche bewahren und entwickeln

• Phase 1: Freischneiden der Sichtachsen und Wälle an den Aussichtspunkten, Wiederherstellen der Natur im Bergherbos
• Phase 2: Erweitern/Anpassen der vorhandenen Brücke nördlich Rietbroek und weiterer Brücken über die A 3 zu einem Ökodukt, Wiederherstellen der Natur im Bergherbos

 

für den Bereich Kultur

Barrieren abbauen und Verbindungen schaffen

• Phase 1: Untersuchung für mögliche ökologische Verbindungen, vorhandene Wege grenzüberschreitend verbinden, Informations- und Orientierungssystem
• Phase 2: Erweiterung der vorhandenen Brücke nördlich Rietbroek/weitere Brücken über die A 3 zu einem Ökodukt, weitere Brücke bei Voorthuysen bauen, Anlage eines Spielwaldes

 

Kultur und Geschichte erlebbar machen

• Phase 1: Erweiterung der kulturhistorischen Route, Wiederherstellen und Untersuchen historischer Elemente, Restauration Motte Montferland, Wiederherstellen der Plantage
• Phase 2: Schaffung neuer Aktivitäten, historische Elemente in Hoch-Elten sichtbar machen, Herstellen der Plantage, Thema barocke Sandsteine, Untersuchung zur Wiederherstellung der Weide nahe des Schlosses Huis Bergh

 

Freizeit, Sport und Erholung für Jung und Alt

• Phase 1: Aussichtsturm Hulzenberg errichten, Sichtachsen Kale Jacob errichten, Aussichtspunkt De Ban errichten, Einstiegsorte mit Informationen schaffen, vorhandene Wege grenzüberschreitend verbinden, Spielangebot für Kinder
• Phase 2: Digitalisierung vorhandener Routen, weitere Brücke bei Voorthuysen bauen, Infrastruktur für Besucher mit Wohnmobilen verbessern, Waldspielplatz im Bergherbos und Waldspielplatz und Erlebnispfad in Elten anlegen, Bau von Naturbeobachtungspunkten

 

für den Bereich Tourismus

Menschen zusammenbringen

• Phase 1: Menschen und Unternehmer zusammenbringen, Wanderführer ausbilden/Konzeption von geführten Touren
• Phase 2: Mehrgenerationenplatz in Elten schaffen (Kneipp-Pavillion)

 

Nachhaltige Impulse für die regionale Wirtschaft geben

• Phase 1: Gemeinsames Marketing des Gebietes, Willkommensorte schaffen, Gebäude (öffentliche Toiletten)
• Phase 2: Marktuntersuchung, Entwicklung regionaler Produkte, besondere Übernachtungsmöglichkeiten bieten, Wohnmobilstellplatz verlegen

 

Gemeinsam mit dem Projektpartner wurden die Maßnahmen auf die Phasen 1 und 2 verteilt. In dem vorgestellten Konzept können noch möglichen Ideen von privaten Personen oder anderen Akteuren ergänzt werden. Die Projekte wurden dann in einer Kostenaufstellung beziffert; hierin sind auch Arbeitsstunden Personal enthalten.

 

Zielsetzung des gesamten Konzeptes ist es, den Landschaftsraum mit Unterstützung von EU-Fördermitteln gemeinsam zu entwickeln. Die Mittel für die Maßnahme 1 sind bereits beschlossen; der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat in einer seiner Sitzung die Maßnahmen in Höhe von 120.000 € aus dem Masterplan Hoch-Elten beschlossen und entsprechend im Haushalt einstellen lassen. Ähnliches gilt für die Gemeinde Montferland, die Mittel in Höhe von 80.000 € eingestellt hat, und für Natuurmonumenten, die Mittel in Höhe von 50.000 € zur Verfügung stellt. Die Arbeitsstunden der jeweiligen Mitarbeiter wurden berechnet und fließen in die Kostenaufstellung ein. Die Summe der grenzüberschreitenden Projekte beläuft sich auf ca. 400.000 €. Von niederländischer Seite wurde bereits eine Co-Finanzierungszusage von Seiten der Stadtregion und der Provinz über 200.000 € ausgesprochen. Üblich wäre normalerweise ebenfalls eine Co-Finanzierungszusage vom Land NRW über 50 %; dies muss jedoch noch geklärt werden. Hinzu kämen die INTERREG-Fördermittel, die nochmals 50 % ausmachen, so dass man letztendlich ca. 1,6 Mio. € zur Verfügung hätte.

Wichtig ist aber, dass sowohl die finanziellen Mittel als auch der Personaleinsatz zur Verfügung gestellt werden müssen.

Als weitere Arbeitsschritte müssen nunmehr die weiteren Details mit der Euregio besprochen werden, wie die Vorgehensweise des INTERREG V-Antrages aussieht. Das weitere Gespräch mit dem Land NRW bezüglich der Co-Finanzierung ist ebenfalls ein ganz wichtiger Punkt, der geklärt werden muss. Das mögliche Ziel könnte so aussehen, dass im Juni ein Förderantrag gestellt wird. Danach dauert es ca. 2-3 Monate bis zur abschließenden Entscheidung, so dass im Herbst dieses Jahres die ersten Projekte aus dem Programm realisiert werden könnten.

 

Vorsitzender Jansen bedankt sich für die umfangreiche Vorstellung des Projektes.

 

Auch Mitglied Sigmund bedankt sich im Namen seiner Fraktion und begrüßt das Projekt. Die BürgerGemeinschaft Emmerich geht davon aus, dass im Rahmen einer gerechten Kostenverteilung die deutschen Projekt-Mittel im Wesentlichen auch für den deutschen Gebietsanteil eingesetzt werden und damit den städtischen Haushalt bei der Realisierung des Masterplans entlasten werden. Aufgrund der Tatsache, dass sich auf deutscher Seite mehr als 50 % der Projektfläche eigentumsrechtlich in Dritter Hand befindet, schlägt seine Fraktion vor, durch die Verwaltung zeitnah eine Bürgerinformation durchzuführen zu lassen und frühzeitig das grenzüberschreitende Konzept bzw. erste Planungen vorzustellen. Gleichzeitig bittet die Fraktion darum, die Baumfreunde Emmerich als örtliche Bürgerinitiative einzubinden, da beabsichtigt ist, nach Projektstart im Herbst 2015 mit dem Freischneiden großflächiger Sichtachsen auf dem Eltenberg zu beginnen. So sollte im Sinne eines praktizierten Umwelt- und Naturschutzes, gerade mit dem Anspruch Landschaftspark, auch ein frühzeitig abgestimmtes Vorgehen möglich werden; nicht dass sie möglicherweise durch Aktivitäten der Bürgerinitiative ausgebremst werden. Die BGE-Frakton schlägt daher vor, den Beschlussvorschlag der Verwaltung dahin gehend zu ergänzen, dass die Verwaltung beauftragt wird, noch vor Abgabe eines Projektförderantrages die hierzu einzuladenden Grundstückseigentümer und Anlieger sowie die Baumfreunde Emmerich als örtliche Bürgerinitiative über das grenzüberschreitende Konzept und das beabsichtigte weitere Vorgehen zu informieren. Der Ausschuss für Stadtentwicklung ist über das Ergebnis dieser Bürgerinformation zu unterrichten. Seine Fraktion steht auf dem Standpunkt, dass alle Bürger von Beginn an in das zukunftsweisenden Projekt eingebunden werden sollten.

 

Vorsitzender Jansen führt aus, dass die Prioritäten im Masterplan bereits beschlossen sind. Die Bürger sind entsprechend beteiligt worden. Gemeinsam mit den Bürgern wurde der Masterplan erarbeitet.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs merkt an, dass, wie Herr Hardt ausgeführt hat, der Förderantrag im Sommer bei der Euregio gestellt sein muss. Hierfür sind einige Vorgespräche erforderlich und die Verwaltung ist in der Sache gebunden und hat dementsprechend die Aufgaben zu erledigen. Bezüglich der nochmaligen Bürgerbeteiligung führt er aus, dass der Masterplan Hoch-Elten in einer vorbildlichen Bürgerbeteiligung erarbeitet worden ist. Auf deutscher Seite weiß jeder Interessierte, worum es inhaltlich geht. Was grenzüberschreitend nunmehr geplant ist, beeinflusst den jeweiligen Eigentümer in keiner Weise. Jede Maßnahme, die umgesetzt wird (wie z. B. Freischneiden der Sichtachsen), erfordert eine zu erarbeitende Planung, die von der Verwaltung entsprechend vorgestellt wird. Eine nochmalige Bürgerbeteiligung ist seitens der Verwaltung nicht erforderlich.

 

Mitglied Spiegelhoff bedankt sich im Namen seiner Fraktion für die Arbeit der Verwaltung und für die Vorstellung des Projektes. Die vorgestellten Konzepte sind gut nachvollziehbar und dem Büro so definiert worden, dass sie als Voraussetzung für die Beantragung der INTERREG V-Mittel dienen. Das Projekt sollte auch vor dem Hintergrund der Zeitachse wie vorgestellt auf den Weg gebracht werden. Er teilt für seine Fraktion mit, dass man der Verwaltungsvorlage folgen wird.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Kulka hinsichtlich der Skulpturenachse teilt Herr Hardt mit, dass man sich stark auf den Masterplan Hoch-Elten gestützt hat. Alle evtl. geförderten Maßnahmen müssen im Detail noch geplant, ausgeschrieben und vergeben werden. Im Rahmen dessen werden mit möglichen Interessengruppen Feinheiten abgestimmt werden. Derzeit befindet man sich noch in der konzeptionellen Planung, wo solche Detailfragen noch nicht bearbeitet werden.

 

Vorsitzender Jansen ergänzt, dass alle möglichen Träger beim Masterplan Hoch-Elten eingebunden waren und auch vor Ort bei der Begehung anwesend waren.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs führt weiter aus, dass z. B. bei der Projektwerkstatt der gesamte Vorstand der Skulpturenachse anwesend war. Es wurde zugesagt, dass bei der Planung zum Freischneiden der Sichtachsen eine entsprechende Abstimmung mit den Beteiligten erfolgt.

 

Mitglied Lindemann teilt für seine Fraktion mit, dass für das Projekt als Grundlage sehr viel Vorarbeitet geleistet worden ist und es eine gute Voraussetzung für das weitere Vorgehen darstellt. Seine Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu und bedankt sich für die geleistete Arbeit und umfangreiche Präsentation.

 

Auch Mitglied Kukulies bedankt sich für die Embrica-Fraktion für die Präsentation. Für das Projekt wurde eine hervorragende Vorarbeit geleistet (Vorstellung in Montferland, Vorstellung im Ortsausschuss und Vorstellung im Ausschuss für Stadtentwicklung).  Zusätzlich haben interessierte Bürger die Möglichkeit, sich das Projekt auf der Homepage der Stadt Emmerich am Rhein anzuschauen. Vor dem Hintergrund, dass der Ortsteil Elten anstrebt, ein Kneipp-Kurort zu werden, sollte nicht zu sehr die finanzielle Sicht in den Vordergrund gestellt werden. Die Zeitachse sollte man schon aus dem Grund im Auge behalten, da die Förderanträge auch entsprechend rechtzeitig eingereicht werden müssen.

 

Mitglied Bartels teilt für seine Fraktion mit, dass es auch in ihrem Interesse liegt, dieses grenzüberschreitende zukunftsweisende Projekt zu einem guten Ziel zu führen. Trotz allem muss erlaubt sein, darauf hinzuweisen, dass das Augenmaß betrachtet bleibt. Für das Projekt werden 320 ha Fläche in Anspruch genommen, wovon lediglich 15 % auf deutschem Gebiet liegen. Bei der Kostenaufstellung kann man jedoch davon ausgehen, dass eine 50/50-Lösung herauskommt; das liegt natürlich u. a. auch daran, dass auf einem kleineren Teilgebiet umfangreichere Maßnahmen durchgeführt werden. Ferner unterstützt er die Wortäußerung von Mitglied Sigmund und kann nicht nachvollziehen, warum die Zeitachse so eng gesetzt ist.

 

Herr Hardt führt aus, dass es richtig ist, dass sich der zuständige Mitarbeiter Herr Kocks von der Euregio sehr vorsichtig ausgedrückt hat. Vorteil ist, dass das INTERREG V-Programm sehr jung ist und die Gemeinde frühzeitig mit der Antragstellung dabei ist. Herr Kocks hat allerdings auch deutlich gemacht, dass derzeit noch nicht alle Förderregularien letztendlich durchdiskutiert worden sind. Nach Ansicht von Herrn Hardt überwiegen die Vorteile in diesem Fall.

 

Mitglied Brouwer hat die Äußerung von Herrn Kocks so in Erinnerung, dass dieser sehr beeindruckt von der Maßnahme war, jedoch keine Zusage machen konnte. Er macht allerdings deutlich, dass bereits vom Rat der Stadt Emmerich am Rhein verabschiedete Maßnahmen bezüglich Masterplan Hoch-Elten mit Mitteln im Haushalt eingestellt sind. Durch geschicktes Verhandeln bekommt die Gemeinde den gleichen Anteil an Fördermitteln.

 

Vorsitzender Jansen lässt nunmehr über den Antrag, nach Vorlage zu beschließen, abstimmen.