Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Sozialausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Herr Sterbenk informiert
die Mitglieder des Ausschusses anhand einer Power Point
Präsentation. Diese war im
Vorfeld mit der Einladung verschickt worden. Herr Sterbenk
führt aus, dass sich die in
der Vorlage genannte Zahl von 169 Asylbewerbern auf aktuell
171 erhöht habe. Die Zahl
der in Emmerich am Rhein lebenden Kinder korrigiert er auf
47.
Um Ansatzpunkte für eine
Integration der Flüchtlinge zu bekommen, seien diese nach
ihren Berufen befragt
worden. Die Frage von Mitglied
Arntzen, ob der Verwaltung
Nachweise über die
Ausbildung der Flüchtlinge vorliegen, wird von Herrn Sterbenk mit
dem Hinweis verneint, dass
die Flüchtlinge selten Papiere besitzen.
Herr Sterbenk berichtet
weiter, dass er in der vergangenen Woche gemeinsam mit Frau
Kohnen alle Flüchtlinge
aufgesucht habe und einen sehr positiven Eindruck von den
Wohnverhältnissen bekommen
habe. Hierbei sei auch häufig der Wunsch
nach Arbeit
an ihn herangetragen
worden. Herr Sterbenk teilt mit, dass die Asylbewerber aufgrund
einer Gesetzesänderung zum
1. März 2015 nunmehr nach drei Monaten arbeiten
dürfen, wenn ihnen eine
Arbeitserlaubnis erteilt wird. Hier erfolgt eine Vorrangprüfung,
ob die Tätigkeit auch von
einem Deutschen oder EU-Angehörigen ausgeführt werden
kann. Diese Vorrangprüfung
entfällt, wenn sich die Menschen seit 15 Monaten
ununterbrochen in
Deutschland sind. Dieser Personenkreis, so Herr Sterbenk weiter,
wird zudem bei der
Krankenkasse angemeldet.
Mitglied Schaffeld fragt
nach, ob es in Emmerich am Rhein unbegleitete minderjährige
Asylbewerberkinder gebe.
Herr Sterbenk teilt mit, dass vier bis fünf vom Jugendamt
betreut werden.
Mitglied Brockmann fragt
nach, wo die Asylbewerber untergebracht wurden, die bis
Ende März im Reiterhof
Lensing-Hebben untergebracht wurden. Herr Sterbenk teilt mit,
dass der Reiterhof
lediglich eine Unterbringungsoption gewesen sei, dort jedoch nie
Flüchtlinge untergebracht
wurden.
Mitglied Bartels fragt
nach, ob noch ausreichende Unterbringungsmöglichkeiten zur
Verfügung stehen. Herr
Sterbenk teilt mit, dass zurzeit noch sechs Wohnungen, vier bis
fünf Plätze an der
Tackenweide 19 sowie ein Zimmer an der Reeser Straße zur
Verfügung stehen. Bei der
Aufnahmequote liege Emmerich derzeit bei minus elf.
Bürgermeister Diks teilt
mit, dass aufgrund eines Erlasses, wonach der Bund den
Städten seine Immobilien
lediglich gegen Zahlung der Nebenkosten zur Verfügung
stellen müsse, die
Unterbringungssituation derzeit nicht eng sei.
Die Frage von Mitglied
Bartels nach einer aktuellen Prognose beantwortet Herr Sterbenk
dahingehend, dass sich die
zurzeit ruhige Lage bei den Zuweisungen täglich ändern
könne, da die
Erstaufnahmeeinrichtungen voll sind. Weiter fragt Mitglied Bartels nach
dem Zustand der Wohnungen,
wenn die Bewohner ausgezogen sind. Herr Sterbenk teilt
mit, das es bisher noch
keine Auszüge gab, verweist jedoch auf seine zu Beginn
gemachten Ausführungen
hinsichtlich der Wohnverhältnisse.
Mitglied Sommers-Luitwieler
fragt nach, ob die Impfpflicht für Asylbewerberkinder
eingehalten wird. Dieses
wird von Herrn Sterbenk bejaht. Auch die Frage, ob
psychologische
Hilfestellung angeboten wird, bejaht Herr Sterbenk.