Sitzung: 21.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitglied Kaiser teilt mit, dass am Wochenende
vor allem die Behindertenparkplätze von nicht berechtigten Verkehrsteilnehmern
benutzt werden und auch die Begrenzung auf dem Platz nicht eingehalten wird
(teilweise Blockierung der Feuerwehrzufahrt).
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass
auch am Wochenende der ruhende Verkehr überprüft wird. Aufgrund des
Personaleinsatzes geschieht dies aber nicht am
ganzen Sonntag oder jedem Sonntag. Ferner weist er ihn darauf hin, dass in
dieser Angelegenheit auch jeder Bürger selbst mal tätig werden muss, indem er
das Kennzeichen notiert oder
fotografiert und an das Ordnungsamt weiterleitet.