Sitzung: 12.05.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 0334/2015/1
Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt, in Anlehnung an den städtischen
Ratsbeschluss vom 03.12.2014 zur städtischen Stellungnahme im
Planfeststellungsverfahren ABS 46/2, Planfeststellungsabschnitt 3.5, zum
gegenwärtigen Zeitpunkt keine Konkretisierung der Lage des Haltepunktes
vorzunehmen.
Bei allen nachfolgenden Planungen soll ein
ortskernnaher Haltepunkt zwischen Sonderwykstraße und Lobither Straße gefordert
werden.
Mitglied Reintjes gibt eine Stellungnahme der gewählten Vertreter in Elten ab.
1. Der Anregung aus dem ASE kann nicht Folge geleistet werden. Es kann nicht nachvollzogen werden, warum der Ausschuss für Stadtentwicklung sich für diese Ergänzung zum Beschlussvorschlag ausgesprochen hat, da der Ortsausschuss, der sich die Belange der Eltener Bürger ausspricht, dieser Empfehlung nicht zustimmt.
2. Die Anwohner der Sonderwykstraße und vom Stockmannskamp sind mit dieser Lösung nicht einverstanden, da hier viele Privat- und Gartengrundstücke betroffen sind.
Er kann dem ergänzten Beschlussvorschlag nicht zustimmen.
Mitglied Kukulies berichtet von Gesprächen mit Anwohnern, die den ortskernnahen Haltpunkt bevorzugen.
Mitglied Bartels schließt sich dem vorliegenden Beschlussvorschlag an.
Mitglied Hinze stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.
Mitglied Kukulies stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 16 Abs. 3 über diesen Tagesordnungspunkt namentlich abzustimmen.
Dafür 5 Dagegen 14 Enthaltungen 0
Somit wird dem Antrag von Mitglied Kukulies gefolgt und der Vorsitzende lässt über den vorliegenden Antrag namentlich abstimmen.
Baars, Hans-Dieter |
Ja |
Bartels, Gerd-Wilhelm |
Ja |
Brouwer, Botho |
Nein |
Brockmann, Manfred |
Ja |
Elbers, Markus |
Nein |
Gertsen, Gerhard |
Nein |
Hinze, Peter |
Ja |
Jansen, Albert |
Nein |
Kulka, Irmgard |
Nein |
Kukulies, Christoph |
Ja |
Langer, Hans-Guido |
Nein |
Lindemann, Wilhem |
Ja |
Meschkapowitz, Thomas |
Ja |
Mölder, Manfred |
Ja |
Reintjes, Matthias |
Nein |
Schaffeld, Andrea |
Ja |
Siebers, Sabine |
Ja |
Sigmund, Joachim |
Ja |
Diks, Johannes |
Nein |