Beschlussvorschlag

 

Der Rat lehnt den Antrag der Ratsfraktion Embrica ab und beschließt die verwaltungsseitig vorgeschlagene Verfahrensweise.

 

 

 

 

Der Vorsitzende verliest den Beschlussvorschlag, der in der Vorlage nicht aufgeführt wurde.

„Der Rat lehnt den Antrag der Ratsfraktion Embrica ab und beschließt die verwaltungsseitig vorgeschlagene Verfahrensweise.“

 

Mitglied Kukulies ist der Auffassung, dass der Schulhof  in einem nicht mehr kindgerechten, sogar in einem unfallgefährdeten Zustand ist. Dieses ist anhand der Fotos, die er an den Fraktionsvorsitzenden ausgehändigt hat, zu sehen. Er hofft, dass die Verwaltung künftig Abhilfe schafft und diese Gefahrenstellen beseitigt. Er hätte gerne, dass  die Verwaltung hier Termine nennen würde, wann mit diesen Arbeiten begonnen wird.

Er stellt den  Antrag, gemäß dem vorliegenden Antrag seiner Fraktion zu beschließen.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt hierzu, dass das Ergebnis der Haushaltsplanberatungen zu diesem Thema in der Vorlage abgebildet ist.

Auf Nachfrage von Mitglied Tepaß teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass pauschale Ansätze in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 eingestellt wurden. Im Sinne der Verkehrssicherung werden, sollten Mängel entstehen, diese sofort beseitigt.

 

Mitglied Matthias Reintjes stellt den Antrag, gemäß dem vom Vorsitzenden vorgetragenen Beschlussvorschlag, zu beschließen.