Erster Beigeordneter Dr. Wachs berichtet über die Baumaßnahme Neumarkt. Er gibt einen kurzen Rückblick auf die vertraglichen Regelungen ‚Eigentum und Abriss’. Aus  der Vorlage zu Tagesordnungspunkt 15 kann entnommen werden, dass der Rat am 13.05.2014 und auch die Bürgerschaft am 05.06.2015 umfassend informiert wurden. Nach der Bürgerinformation wurde die Baulast zum Beratungsgegenstand. Am 27.04.2014 hat Herr Schoofs in drei Fraktionssitzungen über den damaligen Sachstand berichtet und hat auch eine evtl. Umplanung, vor dem Hintergrund der Baulast, in Augenschein genommen. Einen Tag später wurde jedoch von Herrn Schoofs mitgeteilt, dass die Baulast seitens des irländischen Eigentümers durchaus möglich ist. Hieran seien jedoch bestimmte Bedingungen geknüpft, die bis Mitte Mai d. J. zu prüfen sind; dann wird eine entsprechende Mitteilung gegeben.

Bei der weiteren Vorgehensweise nimmt Herr Dr. Wachs Bezug auf den Projektplan. Für das Baugenehmigungsverfahren Hochbau müsste der Bauantrag zur Vorprüfung vorgelegt und eingereicht werden. Parallel dazu ist der Bebauungsplan vorzulegen und zu bearbeiten und die Auslegung und Trägerbeteiligung müssten vorbereitet werden.  Auch wäre  in dieser Zeit der Durchführungsvertrag und Grundstückskaufvertrag abzuschließen. Dann wäre der Stand erreicht, dass eine Baugenehmigung erteilt werden könnte.

Im Idealfall  und dem vorliegenden Projektplan entsprechend, wäre dies zum Ende des Jahres denkbar. Jedoch gibt es diesen Idealfall in der Praxis nicht.

Weiter bezieht er sich auf ein Gespräch mit Expansionsbeauftragte der Firma Penny, die sich nach städtebaulichen Positionen der Stadt erkundigt haben. In dem Gespräch konnten die negativen Vermutungen und Berichte zu diesem Projekt, die u a. auch in den Medien veröffentlicht wurden, ausgeräumt und geklärt werden. Die Expansionsbeauftragen der Firma Penny wurden über das weitere geplante Vorhaben unterrichtet und zeigten  ihr Einverständnis.