Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten Jahresabschlüsse der kostenrechnenden Einrichtungen der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein nach dem KAG zur Kenntnis.

 

Herr Gruyters fasst nochmals kurz die in der Vorlage dargestellten Ergebnisse der einzelnen Sparten nach dem KAG zusammen.

Bei den Bereichen „Abfall“ und „Friedhöfe“ geht die Betriebsleitung aufgrund der Jahresergebnisse von einer Konstanz der Gebührenhöhe aus. Bei der Fäkalienabfuhr kann sogar mit einer Gebührensenkung gerechnet werden. Ebenso in der Sparte „Straßenreinigung“ prognostiziert der Betriebsleiter eine Gebührensenkung aufgrund von Einsparungen beim nicht notwendig gewordenen Winterdienst.

Anders im Bereich „Abwasser“. Wegen der dem Ausschuss bekannten Gründe hinsichtlich der stark rückgängigen Abwassermengen eines Großeinleiters gibt es hier einen erheblichen Einnahmeverlust. Dieser könnte dazu führen, dass die Gebühren für 2016 angehoben werden müssen.

Auf Wunsch von Herrn Bartels ist dieser Niederschrift eine Auflistung der Gebühren der letzten 5 Jahre zum Vergleich beigefügt.