Sitzung: 15.09.2015 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 02 - 16 0452/2015
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein verweist die Vorlage an den
Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses 2014 gem. § 101
Abs. 1 GO NRW. Der Ausschuss hat sich gem. § 101 Abs. 8 GO NRW zur Durchführung
dieser Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung zu bedienen.
Stadtkämmerer Siebers erläutert anhand einer Power-Präsentation den Entwurf des Jahresabschlusses. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.
Mitglied Bartels mahnt den Finanzlagebericht zur
Haushaltsentwicklung in 2015 an. Stadtkämmerer Siebers erläutert, dass es beim
Gewerbesteueraufkommen derzeit einen Mehrertrag von etwa 400.000 € gibt. Im
Produkt Asylbewerber und Wohnheime wird bei höheren Erträgen zu höherem Aufwand
bis zum Jahresende ein ausgeglichener Saldo erwartet, hingegen wird das Budget
Immobilien durch einen zusätzlichen Aufwand von erwartet 300.000 € für
angemietete Wohnungen belastet. Insgesamt betrachtet er den Haushalt 2015 aber
als "im Plan".