Kenntnisnahme (kein Beschluss)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Grundinformationen zu dem Vergnügungsstättenkonzept und zum Planungsprozess zur Kenntnis.

 

Herr Kemkes hält einleitende Worte zur folgenden Präsentation über ein Vergnügungsstättenkonzept. Frau Dipl. Kfm. Bargmann stellt an Hand einer Power Point Präsentation das Steuerungskonzept für Vergnügungsstätten vor. Die Power Point Präsentation liegt allen Mitgliedern als Ausdruck vor.

 

Mitglied Spiertz bedankt sich für den aufschlussreichen Vortrag und macht deutlich, dass er ein solches Konzept für äußerst sinnvoll hält. Weiter stellt er die Frage, über welchen Zeitraum dieses Konzept auszuarbeiten ist.

 

Herr Kemkes erklärt, dass man sich zunächst die einzelnen Bebauungspläne angucken muss, um zu sehen, wo welche Veränderungsnotwendigkeiten gegeben sind. Im Laufe des Novembers wird mit der Politik eine Vorbesprechung stattfinden, um zu erörtern in welche Richtung solch eine Steuerung gehen kann. Eine Vorlage des Gesamtkonzeptes wird voraussichtlich in der ersten Sitzung des neuen Jahres präsentiert werden. Als nächster Schritt würde das Gesamtkonzept in Form einer Offenlage in der Verwaltung sowie einer Darstellung im Internet zur Bürgerbeteiligung frei gegeben, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich zu informieren und Anregungen und Wünsche zu äußern, bevor über das Konzept vom Fachausschuss und abschließend vom Rat beschlossen wird.

Das Vergnügungsstättenkonzept wird sich im ISEK wieder finden und auch die Grundlage für die Festsetzungen in den Bebauungsplänen bilden.

 

Vorsitzender Jansen bedankt sich bei Frau Dipl. Kaufm. Bargmann für den Vortrag und erklärt, dass der Vortrag und das Grundkonzept vom Ausschuss für Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen werden.