Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der GPA NRW und das Beratungsergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis und schließt sich den Ausführungen der Verwaltung an; die Verwaltung wird die Empfehlungen des GPA-Berichtes 2015 bei der Einbringung des Haushaltplanes 2016 entsprechend berücksichtigen.

 

 

Herr Drop bezieht sich bei seinen Erläuterungen auf die im Prüfungsbericht dargestellten Ergebnisse. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat  in seiner Sitzung am 01.10.2015 den Prüfungsbericht beraten und sich angeschlossen.

 

Mitglied Bartels bittet, die Empfehlungen des Prüfungsberichtes in die Haushaltsplanberatungen 2016 einzubeziehen. Er stellt den entsprechenden Antrag.

 

Mitglied Matthias Reintjes teilt im Namen seiner Fraktion mit, dass sie den Prüfungsbericht der GPA NRW zur Kenntnis nehmen und dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen kann.

 

Mitglied Kukulies stellt den Antrag, die Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in die Haushaltsberatungen, speziell die personelle Situation in den dort genannten Fachbereichen,

einfließen zu lassen

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt hierzu mit, dass die Verwaltung die Empfehlungen aus dem GPA-Prüfbericht  entsprechend abarbeiten wird.

Er schlägt vor, den Beschlussvorschlag zu ergänzen wie folgt ….. die Verwaltung wird die Empfehlungen des GPA-Berichtes 2015 bei der Einbringung des Haushaltplanes 2016 entsprechend berücksichtigen.

 

Mitglied Bartels ist mit dieser Formulierung einverstanden.

 

Mitglied  Kukulies zieht seinen Antrag zurück.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag mit der entsprechenden Ergänzung abstimmen.