Sitzung: 03.11.2015 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 0458/2015
Beschlussvorschlag
Der Rat
der Stadt Emmerich am Rhein nimmt den Endbericht des Konzeptes „Städtebauliche
Einbindung Löwentor“ zur Kenntnis und beschließt das Konzept im Sinne eines
Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
(BauGB).
Mitglied ten Brink bittet, bei der weiteren Ausgestaltung des
Vorschlages des Synthesekonzeptes eine mögliche Veränderung der Gleisanbindung
für den Hafen zu berücksichtigen.
Weiterhin bittet er das Empfangsgebäude des Bahnhofes zu erhalten.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs
verweist darauf, dass heute ein städtebauliches Rahmenkonzept
beschlossen wird, welches keinerlei Anspruch auf konkrete Planung oder
Umsetzung hat. Diese Dinge werden im Sinne der Entwurfs- und Ausführungsplanung,
die dann in den Ausschüssen beraten und entsprechend beschlossen werden,
behandelt. Die von Mitglied ten Brink angesprochenen Anregungen im Hinblick
auf die Frage der Hafenbahn wurden
bereits aufgenommen und vorgemerkt für den Termin mit dem Hafenbahnbetrieb, der
in Kürze stattfindet.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen,
abstimmen.