Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein

 

1. nimmt die Begründung zum Anlass der Änderung der Entwässerungssatzung zur Kenntnis und
2. beschließt die mit Anlage 1 gekennzeichnete 1. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014 in der zur Zeit gültigen Fassung.

Herr Gruyters verweist auf die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Hier wurde bereits erläutert, dass es sich um rein redaktionelle Änderungen handelt, die sich bei der Handhabung in der Praxis als zweckmäßig erwiesen haben   

 

Herr Spiegelhoff stellt den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage.                                               

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Emmerich am Rhein folgende Beschlussfassung: