Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein,

1. nimmt die in der Begründung dargestellte Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren zur Kenntnis zu nehmen und
2. beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.

 

Herr Gruyters verweist auch hier auf die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Erfreulicherweise  macht die Neukalkulation in dieser Gebührensparte eine Senkung möglich. Geschuldet ist dies ausschließlich den milden Wintern in den letzen Jahren. So gibt es  z.B. noch größere Salzvorräten aus den vergangenen Jahren.

Eine Nachfrage von Herrn Weicht  zum vorgelegten Zahlenwerk beantwortet Herr Siebers dahingehend, dass auch andere Reinigungskosten – wie z.B. nach Stadtfesten – in die Berechnungen mit einfließen. Frau Franken ergänzt, dass die Straßen unterschiedliche Reinigungsklassen haben, welche mit unterschiedlichen Kosten zu Buche schlagen. Diese sind nicht im Einzelnen dargestellt worden.

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass für 2016 die Gebühr für die Winterwartung von 2,65 € auf 0,92 € pro laufenden Meter Grundstücksfront gesenkt werden kann.

 

Herr Spiegelhoff stellt den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Emmerich am Rhein folgende Beschlussfassung: