Sitzung: 26.11.2015 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 0536/2015
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein,
- nimmt die in der Begründung dargelegte Notwendigkeit zur Anpassung
der Abfallentsorgungssatzung zur Kenntnis und
- beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 5. Nachtragssatzung zur
Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom
19.12.1997.
Herr Gruyters fasst hier nochmals
kurz den Vorschlag der Betriebsleitung zusammen, die Bezeichnungen der
Abfuhrgebiete zu ändern. Weder die Anzahl der Abfuhrtermine noch die
Zugehörigkeit der Straßen zu den Bezirken sollen geändert werden. Lediglich die
Wochentagsbezeichnung soll ersetzt werden. Aus logistischen Gründen ist die Entsorgerfirma dazu übergegangen,
regelmäßig die Entsorgung einzelner Abfallsorten in einem Bezirk nicht mehr immer
an einem bestimmten Wochentag durchzuführen. Daher hat sich die Betriebsleitung
dazu entschlossen, die alte Benennung nach Wochentagen durch eine Kombination
der Buchstaben A und B mit der Nummerierung 1 bis 5 zu ersetzen.
Herr Spiegelhoff bittet hier, durch
geeignete Pressemitteilungen und die Gestaltung der Abfuhrkalender eine
größtmögliche Transparenz für den Bürger zu schaffen, damit es hier zu
möglichst wenigen Missverständnissen kommen wird.
Der Vorsitzende lässt über den
Beschlussvorschlag abstimmen.
Der Betriebsausschuss empfiehlt dem
Rat der Stadt Emmerich am Rhein folgende Beschlussfassung: