Herr Braun vom Arbeitskreis Sicherheit berichtet, dass ein Bürger sich über den Zustand des Bahnhofvorplatzes beschwert hat. Die Gehwegplatten entlang der Bundesstraße sind sehr uneben und auf der gegenüberliegenden Straßenseite sei eine Dachrinne defekt, so dass dort das Regenwasser auf den Gehweg läuft.

Die „Einfahrt verboten“ Schilder am Bahnhofsvorplatz seien so verblasst, dass sie nicht mehr zu erkennen sind.

Die Verwaltung erklärt, dass der Bahnhofsvorplatz zum Gelände der Bahn zählt und in deren Verantwortungsbereich fällt. Die Gehwegplatten und die Beschilderung liegen im Verantwortungsbereich der Kommunalbetriebe, die durch die Verwaltung informiert werden.

Die defekte Dachrinne obliegt dem Eigentümer des Hauses. Sollte eine Gefährdung vorliegen, müsste das Ordnungsamt informiert werden.

 

Frau Matser berichtet, dass der Arbeitskreis Soziales nicht getagt hat. Aufgrund der Nachfrage aus der letzten Sitzung hat sich der Sozialdienst des Krankenhauses bereiterklärt, in der nächsten Sitzung im März einen Vortrag zu halten.

Frau Pawlak hält fest, dass Frau Oostendorp vom Sozialdienst des St. Willibrord Spitals zur nächsten Sitzung eingeladen wird.

 

Für den Arbeitskreis Wohnen erklärt Frau Ratay, dass sie es für notwendig hält, dass bei entsprechenden Vorhaben des Fachbereichs Stadtentwicklung die Seniorenvertretung beratend tätig sein  sollte. Sie führt einige Beispiele an, die anders geplant worden wären, wenn die Seniorenvertretung am Prozess der Gestaltung beteiligt worden wäre. 

Frau Ratay würde es begrüßen, wenn die Seniorenvertretung ein offizielles Gremium wäre, das dann auch beteiligt werden müsste. Es wird seit längerer Zeit versucht eine Seniorenvertretung in die Landesverfassung einzubinden. Dies würde dazu führen, dass bei den Kommunen verpflichtend eine Seniorenvertretung mit entsprechenden Befugnissen eingerichtet werden muss.

 

Frau Pawlak berichtet, dass sie bei der letzten Versammlung der Seniorenvertretungen des Kreises Kleves den Vorschlag gemacht hat, gemeinsam eine Aufnahme der Seniorenvertretung in die Gemeindeordnung zu fordern. Sämtliche Vertreter waren sich der Konsequenzen nicht bewusst. Es wurde noch nicht mal über den Antrag abgestimmt. Die Seniorenvertretung der Stadt Emmerich am Rhein bleibt somit diesbezüglich im Kreis Kleve alleine.

Die Vorsitzende schlägt vor dies zum Thema in einer anderen Sitzung zu machen.

Aus dem Arbeitskreis Rat und Tat wird berichtet, dass mindestens 3 Personen pro Monat während der Sprechstunden den Kontakt suchen. Frau Pawlak erklärt, sie werde oft außerhalb der Sprechstunden angerufen.