Sitzung: 15.12.2015 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 14 - 16 0528/2015/1
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt,
1.
den Jahresabschluss 2013 aufgrund des durch den
Rechnungsprüfungsausschuss erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk
festzustellen und den Jahresfehlbetrag der Ausgleichsrücklage zu entnehmen,
2.
dem Bürgermeister hinsichtlich des
Jahresabschlusses 2013 die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.
Der Vorsitzende übergibt den Vorsitz für diesen Tagesordnungspunkt an
den stellv. Vorsitzenden Herbert Ulrich.
Mitglied Matthias Reintjes stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu
beschließen.
Bürgermeister Peter Hinze und Mitglied Kurt Reintjes haben an der
Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.