Sitzung: 15.12.2015 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 0535/2015
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein,
- nimmt die in der Begründung dargestellte Neukalkulation der
Straßenreinigungsgebühren zur Kenntnis zu nehmen und
- beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 10. Nachtragssatzung zur
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Mitglied Tepaß, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.