Sitzung: 15.12.2015 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 01 - 16 0555/2015
Beschlussvorschlag
Verweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss.
Mitglied Kukulies bittet darum,
den § 31 Abs. 3 der GO NRW „Der Bürgermeister kann Sachverständige oder
einzelne Ratsmitglieder, diese auch über den Einzelfall hinaus, hinzuziehen“ bei
den Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses einzubeziehen.
Mitglied Bartels fragt nach, wann die TOP´s 20 und 21 im
Rechnungsprüfungsausschuss beraten werden, da der vorgelegte Sitzungsplan eine Sitzung des RPA
erst für Ende des Jahres vorsieht.
Die Verwaltung sagt zu, das eine Sitzung zeitnah stattfinden wird.
Mitglied Schaffeld stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.
Hierüber lässt der Vorsitzende abstimmen.