Frau Niemeck stellt anhand einer Präsentation das Budget 401 – Jugend allgemein und 402 – Jugendcafé am Brink vor. Sie weist darauf hin, dass die Änderungen lt. Veränderungsliste, die der Tagesordnung zu TOP 4 beiliegt, in diese Erläuterungen noch nicht eingearbeitet sind.

Die Kosten für die einzelnen Produkte

-               Kinder in Tageseinrichtungen und Tagespflege

-               Kinder- und Jugendarbeit

-               Ambulante und stationäre Hilfen

-               Vormundschaftswesen

-               Sonstige Hilfen für junge Menschen und Familien

werden grafisch im Vergleich 2015/2016 sowie in ihrer prozentualen Aufteilung dargestellt und erläutert.

 

Insbesondere werden die Schwerpunktsetzungen im Planjahr bei den einzelnen Produkten erläutert.

 

Zu Produkt 06.03.01 – ambulante und stationäre Hilfen - sei zu beachten, dass nach Erstellen des Haushaltsplanentwurfs durch die Kämmerei ein eigenes Sachkonto für den Bereich Flüchtlinge eingerichtet wurde. Im endgültigen Haushaltsplan werde dieses erscheinen. Derzeit gebe es 20 laufende Fälle, für die die Kosten in voller Höhe erstattet werden.

 

Die Präsentation macht für die Jahre 2010 – 2016 eine Steigerung der Kosten in Höhe von ca. 40% deutlich. Es wird dargestellt, welche und wofür die Kosten entstehen. Trotz nicht steigender Fallzahlen, steigen die Kosten kontinuierlich, da die einzelnen Hilfen teurer werden. Diagramme machen z.B. deutlich, welchen Anteil die einzelnen Hilfearten ausmachen, das Verhältnis der Hilfearten ambulant zu stationär und zeigen Kosten, Fallzahlen, ambulante Hilfearten, Eingliederungshilfen ambulant und stationär.

 

Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen. Fragen zum Bericht liegen nicht vor.

 

Anschließend ruft der Vorsitzende die einzelnen Seiten des Budgets auf und bittet um Fragen oder Anmerkungen.

 

Seite 130 Leistungsmengen/Kennzahlen   Mitglied Bartels bittet zu erklären, ob bzw. warum für das Theodor-Brauer-Haus ein höherer Zuschuss als bisher für die Kolpingwerkstatt gezahlt werde. Verwaltungsseitig wird erklärt, der Zuschuss Stadtwerkstatt sei vorher für das „Emmericher Modell“ gezahlt worden. Dieses sei ausgelaufen. Um das Karl-Kaster-Haus zu erhalten, sollen die Mittel für das „Emmericher Modell“ zumindest für 2016 in die Stadtwerkstatt fließen.

 

Seite 142 – Erläuterung zu Zeile 15   Mitglied Gertsen bittet um Auskunft darüber, wofür der Betriebskostenzuschuss für das TOT-Heim St. Michael Speelberg im Falle eines geplanten Verkaufs verwendet wird und ob dieser dann für Jugendarbeit anderweitig zur Verfügung stehen kann.

 

Frau Niemeck verweist auf den nachfolgenden TOP 5 und erklärt, die Erläuterung zu Zeile 15 sei noch entsprechend zu aktualisieren. Die bisher für das St. Michael Jugendheim bereitgestellten Mittel stünden weiterhin für die Jugendarbeit zur Verfügung.

 

Weitere Fragen liegen nicht vor.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass in den Beschlussvorschlag noch die unter TOP 3 – Finanzierung von Betreuungsmöglichkeiten für Flüchtlingskinder – zur Verfügung gestellten zusätzlichen Mittel in Höhe von 34.800 € aufzunehmen sind.

 

Es wird über den Antrag des Mitglieds Trüpschuch, gemäß Vorlage der Verwaltung - zuzüglich der zusätzlichen Mittel in Höhe von 34.800 € lt. Beschluss TOP 3 -  zu beschließen, abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 401 „Jugend allgemein“ und 402 „Jugendcafé am Brink“ im Ergebnishaushalt für das Jahr 2016 auf 10.030.362 € und im Finanzhaushalt auf 10.027.217 € fest.