Kenntnisnahme (kein Beschluss)

 

Der Sozialausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis

 

Herr Sterbenk führt aus, dass die Zahlen im Asylbereich 2015 bundesweit um 135 % gestiegen sind. Im Dezember 2015 lag die Zahl sogar um 173,9 % höher als im Dezember des Vorjahres. Die meisten Asylbewerber kommen aus Syrien, gefolgt von Albanien und dem Kosovo. Zurzeit liegt die Zahl der Emmerich am Rhein zugewiesenen Asylbewerber bei 436. Weitere fünf Personen sind für die nächste Woche angekündigt. Emmerich liegt somit im Minus von 26 Personen.  Die Notunterkunft ist zurzeit nicht belegt. Die Präsentation ist beigefügt.

 

 

Bei der Unterbringung sei derzeit ein größerer Puffer vorhanden, Das ehemalige Hotel   „Zur Grenze“ könne bezogen werden, des weiteren zwei Häuser in Elten und eines am Klosterberg.

 

Auf die Frage von Mitglied Weicht, ob die Hansahalle weiterhin geschlossen bleibt, antwortet der Bürgermeister, dass in der dritten Kalenderwoche im Januar 2016 von der Bezirksregierung ein Bescheid hierüber kommen soll.

 

Mitglied Arntzen möchte wissen, ob die zwölf Asylbewerber, die sich nicht an der Tackenweide aufhalten, wieder kommen. Herr Sterbenk erwidert, dass dies nicht bekannt ist. Mitglied Bartels ist verwundert, dass noch Zuweisungen aus dem Kosovo und Albanien kommen und fragt weiterhin nach Abschiebungen. Herr Sterbenk teilt mit, dass diese auf zwei bis drei im Jahr sind. Hinzu kommen freiwillige Ausreisen.

 

Auf die Frage von Mitglied Luitwieler, wer die Miete bei von Asylbewerbern selbst angemieteten Wohnungen zahlt, teilt Herr Sterbenk mit, dass diese von der Stadt gezahlt wird.

 

Mitglied Bartels fragt nach, ob auch Asylverfahren abgeschlossen wurden. Dies wird von Herrn Sterbenk bejaht. Die Menschen sind nun um SGB II-Bezug.

 

Herr Sterbenk teilt ferner mit, dass zurzeit vier Sprachkurse mit 320 Unterrichtsstunden laufen. Teilnehmen dürfen Flüchtlinge aus dem Iran, Irak, Syrien und Eritrea. Die Kurse werden von der Agentur für Arbeit gefördert. In Emmerich nehmen rund 75 Personen teil. Zusätzlich laufen viele Kurse, die von Privatleuten organisiert werden. Der Bürgermeister betont, dass oberstes Ziel sein müsse, qualifizierte Sprachkurse anzubieten. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt ist die Beschaffung von Wohnraum für Anerkannte.