Sitzung: 19.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 0584/2015
Beschlussvorschlag
1) Der Ausschuss für
Stadtentwicklung beschließt die Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses zur 78.
Änderung des Flächennutzungsplanes vom 29.04.2014, neben der Umwandlung der
Darstellung einer Wasserfläche in gewerbliche Baufläche für die Grundstücke
Gemarkung Emmerich, Flur 12, Flurstücke 75 und 76, auch zwei
Grünflächendarstellungen in gewerbliche Bauflächen umzuwandeln, zurückzunehmen.
Diese zusätzlichen Änderungsbereiche betrafen die Grundstücke
Gemarkung Emmerich, Flur 12, Flurstücke 46, 67, 77, 87, 93, 103, 106,
604 und
Flur 13,Flurstücke 53, 54, 55, 56, 57, 252, 310.
2) I.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Stellungnahme der Unteren
Bodenschutzbehörde zur Kenntnis.
II. Der Ausschuss für Stadtentwicklung stellt fest, dass sich die
Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde mit dem Beschluss zu 1) teilweise
erübrigt und teilweise gefolgt wurde.
III. Der Ausschuss für Stadtentwicklung stellt fest, dass sich die Stellungnahme
des LVR-Amtes mit dem Beschluss zu 1) erübrigt.
3) Der
Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung die öffentliche
Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.
2 BauGB auf der Grundlage des vorgestellten Entwurfes durchzuführen.
Mitglied Tepaß stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.