Der Ausschuss für Stadtentwicklung begrüßt grundsätzlich das Vorhaben des Vorhabenträgers, regt aber an, dass die Verwaltung das erneute Gespräch mit ihm sucht. Zielsetzung sollte es sein, das Vorhaben moderater dimensioniert zu verwirklichen.

 

Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage.

 

Der stellvertretende Vorsitzende teilt das Votum des Ortsausschusses vom 03.03.2016 mit:

Der OA Elten begrüßt grundsätzlich das Vorhaben des Vorhabenträgers, regt aber an, dass die Verwaltung das erneute Gespräche mit ihm sucht. Zielsetzung sollte es sein, das Vorhaben moderater dimensioniert zu verwirklichen.

 

Mitglied Sloot teilt für ihre Fraktion mit, dass sie dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht zustimmt und dem einstimmigen Votum des Ortsausschusses folgen wird. Die Verwaltung soll beauftragt werden, mit dem Vorhabenträger das Gespräch zu suchen, um die im Ortsausschuss kleinere Lösung des geplanten Gesundheitszentrums zu besprechen mit dem Ziel, eine Einigung zu erzielen. Sie stellt den entsprechenden Antrag.

 

Mitglied Lindemann schließt sich dem an und stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt ohne Empfehlung an den HFA und Rat abzugeben. Voraussetzung ist das Gespräch mit dem Vorhabenträger.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass bis zum HFA sicherlich keine Lösung kommen wird. Die Verwaltung hat sich an das Verfahren zu halten. Die mögliche Umplanung muss den Bürgern über eine erneute Offenlage vorgelegt werden. Es sollen Festsetzungen getroffen werden, wie z. b. kleinteiligere Planung. Dem Grunde nach kommt man den Bedenken der Bürger ein Stück näher. Formal muss dann die Beteiligung des Ausschusses für Stadtentwicklung, des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates erfolgen, um die Beschlüsse zu fassen.

Mitglied Leypoldt fragt an, ob man dem nicht insofern schon Rechnung getragen hat, in dem man die GRZ von 0,6 auf 0,4 im Bebauungsplan reduziert hat.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs führt aus, dass auch diese Bemessung als noch zu groß empfunden wird.

 

Mitglied Kaiser weist darauf hin, dass eine weitere Planung eines Ärztehauses an der Klosterstraße geplant ist. Diese Planung fügt sich besser ein. Es stellt sich für ihn die Frage, was Elten mit 2 gleichwertigen Ärztehäusern vorhat. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sind gegen den geplanten Bau des Ärztehauses an der Bergstraße.

 

Mitglied Spiertz versteht das Ganze nicht. Seiner Meinung nach hätte bereits bei der ersten Überplanung klar zu verstehen gegeben werden können, dass die Planung immer noch zu groß ist. Die Mitglieder des Fachausschusses haben über die Planung bereits in einer damaligen Sitzung diskutiert; dort hätte die zu große Ausführung schon auffallen müssen. Der Vorhabenträger hat bislang bereits viel Geld und auch Zeit in die Hand genommen. Er wird sich bei der Abstimmung enthalten.

 

Der stellvertretende Vorsitzende lässt über nachfolgenden Antrag, gleichlautend dem im Ortsausschuss Elten, abstimmen.