Sitzung: 02.02.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 14 - 16 0613/2016
Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt das Budget 014 Örtliche Rechnungsprüfung und legt den
Zuschussbedarf für das Jahr 2016 im Ergebnishaushalt auf 154.067 Euro und im
Finanzhaushalt auf 153.706 Euro fest.
Frau Goertz stellt das Budget und die Aufgaben der
Stabsstelle 14 – Rechnungsprüfung - vor. Die Präsentation ist der Niederschrift
beigefügt.
Anmerkung der Verwaltung zu der Frage von Mitglied Barteöls
betr. der Personalkosten
Die Steigerung der Personalaufwendungen ist zum einen auf
die Rückkehr einer Beamtin aus der Elternzeit für wenige Stunden zur
Unterstützung der Jahresabschlussprüfung zurückzuführen ist. Weiterhin wurde
bei den Vergütungen tariflich Beschäftigter Aufwendungen einer halben Stelle
für die technische Prüfung eingeplant, die jedoch z. Zt. nicht besetzt ist. Die
Stellenanteile basieren auf dem Ist, d.h. hier fehlt die halbe Stelle
technische Prüfung.
Mitglied Schaffeld stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu
beschließen.