Sitzung: 19.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung
Herr Kemkes führt aus, dass der Gewerbeflächenpool seinerzeit über einen
landesplanerischen Vertrag im Fachausschuss vorgestellt wurde. Nunmehr steht
die Aufgabe an, zu prüfen, ob sich die Handhabung des Gewerbeflächenpools
gelohnt hat. Die Bezirksregierung hat dazu einen Bericht erstellt und die Stadt
Emmerich am Rhein zur Stellungnahme aufgefordert. Gleichzeitig hat die
Bezirksregierung darauf hingewiesen, dass sich aufgrund der anstehenden
maginalen Änderungen des Vertragstextes zum Gewerbeflächenpool Auswirkungen auf
die Fortschreibung des Regionalplanes ergeben. Die beiden Verfahren sollen dann
zusammen geführt werden. Wenn die Stadt Emmerich am Rhein eine Rückäußerung
hinsichtlich ihrer Stellungnahme hat, würde der Bericht und die Anpassung des
Gewerbeflächenpoolvertrages im Ausschuss für Stadtentwicklung behandelt. Im
Rahmen der Fortführung der Regionalplanung wird der Ausschuss für
Stadtentwicklung zu gegebener Zeit beteiligt werden.