Sitzung: 08.03.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 03 - 16 0661/2016
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Fachbereich Immobilien hat drei Schilder mit einer zeitlichen
Zugangsbeschränkung (07:45 bis 16.00 Uhr) für Schulhof der Gesamtschule durch
Dritte in Auftrag gegeben. Diese werden zeitnah durch die Schulhausmeister fest
installiert.
Herr Kemkes teilt mit, dass die Schilder im
Laufe der Woche durch die Schulhausmeister aufgestellt werden.
Mitglied Spiertz führt an, dass die Schulleitung
somit das Recht hat, entsprechend bei Nichtbeachtung vorzugehen. Wer führt die
entsprechenden Kontrollen durch.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass
die Schulleitung auf dem Gelände vorerst ihr Hausrecht ausübt. Die Mitarbeiter
des Ordnungsamtes werden einen Blick drauf haben und dezent auf die geänderte
Situation hinweisen.