Mitglied Tepaß führt an, dass lt. Aussage von Herrn Kemkes für die Goebelstraße ein neuer Förderantrag gestellt werden muss. Er fragt nach, wie die beantragten Fördermittel zeitlich vergeben werden; geschieht dies nach Antragseingang? Für den Ausbau der Nierenberger Straße wartet die Stadt Emmerich Bereits seit 10 Jahren auf die Auszahlung der Fördermittel. Ist damit zu rechnen, das erst die Fördermittel für die Nierenberger Straße und danach für die Goebelstraße ausgezahlt werden?

Herr Kemkes erläutert, dass für die Fördermittel ein Gesamtbudget des Landes zur Verfügung steht. Von allen Kommunen aus NRW liegen Förderanträge vor. Die Wichtigkeit und die Bedeutung der jeweiligen Maßnahme ist da sicherlich ein wichtiger Aspekt und die Bezirksregierung legt fest, wann die Fördermittel ausgezahlt werden. Jedes Jahr im Herbst finden sogenannte Einplanungsgespräche statt, um die Fördergelder im darauffolgenden Jahr zu bewilligen. Eine Kommune kann mit Fördergeldern rechnen, wenn sie zu einem solchen Einplanungsgespräch eingeladen wird. Der Fall der Goebelstraße wurde mit der Bezirksregierung vorgesprochen und der vorliegende Förderantrag kann entsprechend des Fördertopfes geändert werden.

Die Fördermittel werden je nach Wichtigkeit, Verkehrsbedeutung, Unfallschwerpunkte u.a. der jeweiligen Maßnahme ausgezahlt. Es geht nicht nur nach dem Antragseingang. Man kann davon ausgehen, dass die Maßnahme Goebelstraße vorgezogen wird, da es sich dabei um eine Straße mit Schulverkehr handelt.