Beschlussvorschlag

 

Der Rat beschließt, den Flächennutzungsplan gemäß § 6 Abs. 6 BauGB neu bekannt zu machen.

 

Vorsitzender Jansen teilt das Votum des Ortsausschusses Elten mit. Der Ortsausschuss Elten stimmt einstimmig dem Beschlussvorschlag zu und gibt keine eigene Stellungnahme ab.

 

Herr Kemkes erläutert, dass ein inhaltlicher Zusammenhang mit einem Antrag der CDU betreffend der Darstellung auf der Flächennutzungsplanebene des angedachten Kneipp-Gebietes in Hochelten besteht. Im Zuge der Bearbeitung des Vorgangs hat sich die Verwaltung den Flächennutzungsplan nochmals angesehen. Aus Eltener Zeit heraus war der Bereich Hochelten als Erholungsort auf der Flächennutzungsplanebene dargestellt. Der Flächennutzungsplan wurde im Jahre 2006 digitalisiert und neu bekanntgemacht. Die Darstellung des Erholungsortes Elten wurde übersehen. Die Verwaltung hat die Thematik mit der Bezirksregierung erörtert und es wurde von ihr bestätigt, dass dies auf Flächennutzungsplanebene eine rechtskräftige Darstellung ist. Die Verwaltung wird die Darstellung als Erholungsgebiet in den Flächennutzungsplan als erste Stufe für zukünftige Entwicklungen für den Bereich Hochelten in Richtung Erholungsort, Luftkurtort oder Kneipp-Kurort aufnehmen und neu bekanntmachen. Mit der Neubekanntmachung werden die seit 2006 in Kraft getretenen Flächennutzungsplanänderungen mitbekannt gemacht, so dass ein neuer Flächennutzungsplan mit aktuellem Stand besteht. Sobald weitere Informationen zum CDU-Antrag bezüglich Kneipp-Gebiet vorliegen, wird die Verwaltung den Ausschuss über eine entsprechende Vorlage informieren.

 

Mitglied Kaiser fragt nach, warum der Eltener Markt aus dem Erholungsgebiet ausgeschlossen ist.

Herr Kemkes erläutert, dass seinerzeit das Erholungsgebiet auf Flächennutzungsplanebene dargestellt und man würde es so übernehmen, weil eine Veränderung der Grenze des Erholungsgebietes eine förmliche Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich macht. Dies möchte die Verwaltung derzeit vermeiden, da für die weiteren Absichten in Richtung Keipp-Kurort die weiteren Verfahren angestrebt werden müssen. Erst dann wird die genaue Darstellung des Kurgebietsbereiches kartenmäßig dargestellt werden. Möglicherweise wird dann der Eltener Markt mit dargestellt.

 

Mitglied Bartels fragt nach, ob die Planungen Bergherbos mit abgeprüft worden sind, die sich auf einen Teil von Elten beziehen.

Herr Kemkes verneint dies. Es handelt sich lediglich um ein Nachholen einer vorhandenen Darstellung, die mit der jetzigen Planung sehr wenig zu tun hat. Sofern erforderlich wird bei der künftigen Flächennutzungsplanänderung eine entsprechende Anpassung der Darstellung erfolgen, um die grenzüberschreitende Planung mitzuberücksichtigen.

 

Mitglied Gerritschen vermisst den Bereich „Englischer Hügel“ mit seiner Mauer, die für Touristen sehr interessant ist.

Vorsitzender Jansen führt aus, dass man dies zur Kenntnis nimmt.

 

Die Mitglieder Tepaß und Lindemann stellen den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.